Der frühere US-Präsident Joe Biden hat ein Buch über seine Zeit im Weißen Haus angekündigt. Biden sagte am Mittwoch in einer Videobotschaft im Onlinedienst X, das Werk mit dem Titel "Promise Me, America" (Versprich es mir, Amerika) erscheine im November. Darin gehe es um die Entscheidungen, die er von 2021 bis 2025 als Präsident getroffen habe.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will an der Trauerfeier für den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble teilnehmen. Macron reise dafür am 22. Januar nach Berlin, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag in Paris mit. Es wird der zweite große Trauerakt für einen großen Europäer innerhalb kurzer Zeit: Am 5. Januar hält Macron in Paris bereits eine Trauerrede auf den am 27. Dezember verstorbenen ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors.
Mehr als tausend Menschen haben am Donnerstag in der libanesischen Hauptstadt Beirut an der Beisetzung des getöteten Vizechefs der Hamas, Saleh al-Aruri, und zwei weiteren Funktionären der Palästinenserorganisation teilgenommen. Während des Totengebets in einer Moschee in einem beliebten Stadtteil Beiruts lag auf jedem Sarg eine Maschinenpistole, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zudem waren die Särge mit palästinensischen und Hamas-Flaggen bedeckt.
Bei einem Polizeieinsatz in Baden-Württemberg ist ein 26-Jähriger durch einen Schuss am Arm verletzt worden. Lebensgefahr bestehe nicht, teilte das Landeskriminalamt am Donnerstag in Stuttgart mit. Polizisten waren demnach am Mittwochabend in Weingarten im Landkreis Ravensburg zu einer Auseinandersetzung zwischen dem 26-Jährigen und einer 17-jährigen Bekannten gerufen worden.
Angesichts massiver Proteste der Landwirte nimmt die Bundesregierung einen Teil ihrer Kürzungspläne im Agrarbereich im Haushalt 2024 zurück. Die Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft bleibt anders als geplant erhalten, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel erfolge nun schrittweise bis 2026. Die Bauern halten das nicht für ausreichend und wollen weiter protestieren.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des russisch-usbekischen Geschäftsmanns Alischer Usmanow wegen einer Durchsuchung einer Jacht für unzulässig erklärt. Der zuständige Senat nahm eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Die Entscheidung fiel bereits Mitte November (1 BvR 1498/23).
Die vier wichtigsten Grenzübergänge zwischen der Ukraine und Polen sind seit Donnerstag wieder für Lkw blockiert. Nach einer Pause über die Feiertage hätten Landwirte ihre Protestaktion am südpolnischen Übergang Medyka am Morgen wieder aufgenommen, sagte einer der Organisatoren, Roman Kondrow. Die Blockade werde bis zum 3. Februar aufrechterhalten - es sei denn, die Forderungen der Protestierenden würden erfüllt.
Heftiger Streit in der Familie des Schauspielers Alain Delon: Der 88-Jährige hat nach einem Interview seines Sohnes Anthony eine Verleumdungsklage gegen seinen eigenen Sohn angekündigt. Er sei "extrem schockiert über die Äußerungen (seines Sohnes) in den Medien", ließ Alain Delon am Donnerstag über seinen Anwalt mitteilen. Der Sohn hatte seiner Schwester Anouchka der Lüge und der Manipulation mit Blick auf den Vater bezichtigt.
Nach Medienberichten über eine mutmaßliche Liebesbeziehung zwischen Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner und Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (beide CDU) hat die FDP Klarheit gefordert. "Ich möchte die Berichte noch nicht bewerten, Transparenz ist aber das Minimum, was hier von einem Regierungschef erwarten werden kann", sagte Berlins FDP-Vorsitzender Christoph Meyer dem "Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag.
Der 1. FC Köln hat den Nachfolger für Steffen Baumgart gefunden und Timo Schultz als neuen Cheftrainer verpflichtet. Das bestätigte der abstiegsbedrohte Fußball-Bundesligist am Donnerstag. Zur Vertragslaufzeit des 46-Jährigen machte der FC keine Angaben.
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. "Wenn der Verfassungsschutz in drei Bundesländern die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft, dann hat der Staat die Pflicht, ein Verbot der AfD zu prüfen", sagte Thierse dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. Kritik an der Forderung kam von CDU-Parteichef Friedrich Merz und auch aus der FDP.
Bei erneuten russischen Bombardements sind im Osten und Zentrum der Ukraine nach Angaben der örtlichen Behörden mindestens vier Menschen getötet worden. Außer den Todesopfern in Kirowograd, Cherson und Donezk meldeten ukrainische Behördenvertreter am Donnerstag auch Schäden an Energieanlagen und anderer Infrastruktur. Der ukrainische General Serhij Najew warnte vor akutem Munitionsmangel der Luftabwehr seines Landes.
Die Verurteilung eines Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu sieben Jahren Haft wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision des Mannes, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hatte den Mann im Dezember 2022 zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt.
Vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Altenpfleger wegen Vergewaltigung begonnen. Der 51-Jährige soll zwischen April 2021 und Juni 2023 in 15 Fällen Bewohnerinnen eines Altenheims vergewaltigt haben. Neben Vergewaltigung wirft ihm die Anklage sexuellen Missbrauch unter Ausnutzung eines Betreuungsverhältnisses sowie Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen vor.
Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält die teilweise Rücknahme der Kürzungspläne für Landwirte für "unzureichend". "Dies kann nur ein erster Schritt sein", erklärte Bauern-Präsident Joachim Rukwied am Donnerstag in Berlin. An der Aktionswoche gegen die Streichung von Subventionen in der kommenden Woche halte der Bauernverband fest.
Auch Verkaufsstellen ohne Mitarbeiter müssen in Hessen an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel laut eigener Mitteilung vom Donnerstag. Dem hessischem Ladenöffnungsgesetz zufolge müssten Geschäfte am Sonn- und Feiertagen für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden geschlossen werden. Darunter fielen Geschäfte aller Art, solange sie ständig Waren zum Verkauf an jeden anböten. (Az.: 8 B 77/22)
Angesichts massiver Proteste der Landwirte nimmt die Bundesregierung einen Teil ihrer Kürzungspläne im Agrarbereich für den Haushalt 2024 zurück. Die Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft bleibe anders als geplant erhalten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag mit. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll demnach zudem erst bis 2026 vollständig erfolgen, im laufenden Jahr soll diese zunächst nur um 40 Prozent gekürzt werden.
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im vergangenen Jahr im Schnitt um 5,9 Prozent gestiegen, vor allem Nahrungsmittel waren deutlich teurer. Verglichen mit dem Jahr 2022 ging die Gesamtinflationsrate aber etwas zurück: Damals lag sie vor allem wegen der explodierenden Energiepreise bei 6,9 Prozent. Experten erwarten in diesem Jahr einen weiteren deutlichen Rückgang der Teuerungsrate.
Skilanglauf-Bundestrainer Peter Schlickenrieder ist wegen einer regelwidrigen Hilfestellung für seine Läuferinnen beim Verfolgungs-Wettbewerb der Tour de Ski am Donnerstag in Davos hart bestraft worden. Die Jury verdonnerte den 53-Jährigen zu einer Geldstrafe von 1000 Schweizer Franken (umgerechnet 1070 Euro) und vor allem zum Entzug der Akkreditierung bis zum Ende des Etappenrennens am Sonntag.
Angesichts der weiter kritischen Hochwasserlage in Norddeutschland geht die Debatte um ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für Fluthilfen weiter. So zeigte sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich offen für diese Möglichkeit und auch der Ökonom Marcel Fratzscher forderte eine Aussetzung der Schuldenbremse. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sicherte den betroffenen Regionen bei einem Besuch am Donnerstag Solidarität zu, äußerte sich aber nicht zur Frage der Schuldenbremse.
Die Parlamentswahl in Großbritannien findet laut Premierminister Rishi Sunak voraussichtlich in der zweiten Hälfte dieses Jahres statt. "Meine Arbeitshypothese ist, dass wir in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine Unterhauswahl haben werden", sagte Sunak am Donnerstag bei einem Besuch im mittelenglischen Mansfield. Er sei entschlossen, weiter für das britische Volk zu arbeiten, fügte er hinzu.
Die Deiche in den Hochwassergebieten halten trotz des Dauerregens bislang den Wassermassen stand - die Lage bleibt aber vielerorts angespannt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte den betroffenen Ländern am Donnerstag bei einem Besuch in Sachsen-Anhalt Hilfe in Aussicht. "Wir werden niemanden alleine lassen, das gilt für den Bund, das gilt für die Länder", sagte Scholz.
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen für Rüstungsexporte in Rekordhöhe erteilt. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, gab es 2023 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro. Davon entfiel mit 4,4 Milliarden Euro über ein Drittel auf die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem zweiten Besuch in den Hochwassergebieten beeindruckt von der Solidarität der Helfer gezeigt. "Keiner guckt auf die Uhr, alle geben das Beste", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Sandsackbefüllungsanlage in Berga in Sachsen-Anhalt. Es sei sehr beeindruckend zu sehen, wie Solidarität dazu beitrage, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Nach der witterungsbedingten Verschiebung kann der Biathlon-Weltcup in Oberhof am Freitag endlich beginnen. Dies bestätigte der Weltverband IBU auf SID-Anfrage. Damit eröffnen die Männer um 11.20 Uhr mit dem verlegten Sprint die Wettbewerbe in der Arena am Rennsteig, um 14.25 Uhr folgen die Frauen (beide ARD und Eurosport).
Frankreich schiebt nur etwa ein Zehntel aller Migrantinnen und Migranten ab, die von den Behörden zur Ausreise aufgefordert sind. "Der Anteil der tatsächlich durchgeführten Ausweisungen ist sehr schwach", sagte Pierre Moscovici, Chef des französischen Rechnungshofs, am Donnerstag in Paris. Seine Behörde legte zwei Wochen nach der Verabschiedung des stark umstrittenen Einwanderungsgesetzes einen neuen Bericht zum Kampf gegen illegale Einwanderung vor.
Inmitten zunehmender Befürchtungen um eine Ausweitung des Nahost-Krieges setzt Israel seine Angriffe im Gazastreifen unvermindert fort. Das von der islamistischen Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium sprach am Donnerstag von "dutzenden Märtyrern und mehr als 100 Verletzten" durch neue Luft- und Artillerieangriffe. Angesichts der befürchteten weiteren Eskalation in Nahost wollte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstagabend erneut in die Region reisen.
Die Inflation in Deutschland hat im vergangenen Jahr im Schnitt einen Wert von 5,9 Prozent im Jahresvergleich erreicht. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mit. Damit entspannte sich die Teuerung - im Gesamtjahr 2022 waren die Verbraucherpreise im Schnitt noch um 6,9 Prozent gestiegen.
Die CO2-Emissionen in Deutschland sind im vergangenen Jahr stark zurückgegangen: Mit 673 Millionen Tonnen fiel der Ausstoß um 46 Prozent niedriger aus als im Referenzjahr 1990, wie die Denkfabrik Agora Energiewende am Donnerstag mitteilte. Es handelt sich um den niedrigsten Stand seit den 50er Jahren. Hauptgründe dafür sind ein starker Rückgang des Kohleverbrauchs, aber auch "konjunktur- und krisenbedingte Produktionsrückgänge".
Victoria Carl hat im Schneechaos von Davos das Podest bei der Tour de Ski aus den Augen verloren. Nach einem frühen Sturz kam die Skilanglauf-Olympiasiegerin in einem hektischen Klassik-Verfolgungsrennen über 22 km nur auf Platz 31 und fiel in der Gesamtwertung von Platz fünf auf acht zurück. Ein starkes Rennen lief Carls "Co-Olympiasiegerin" Katharina Hennig, die als beste Deutsche Neunte wurde.
Rafael Nadal zeigt sich nach seiner langen Verletzungspause schon wieder in bestechender Form, ganz von Missgeschicken verschont bleibt der 37 Jahre alte Spanier auf seiner Comeback-Tour aber nicht. Bei seinem souveränen Achtelfinal-Sieg über Jason Kubler beim ATP-Turnier in Brisbane erhielt Nadal eine Verwarnung - wegen einer Zeitüberschreitung beim Toilettengang.
Nach dem tödlichsten Anschlag seit Jahrzehnten hat der Iran am Donnerstag einen landesweiten Trauertag abgehalten und zugleich massive Drohungen gegen die Drahtzieher ausgesprochen. Iranische Vertreter bezichtigten Israel und die USA der "Verantwortung für dieses Verbrechen", was von der Regierung in Washington zurückgewiesen wurde. Bei dem Anschlag am Mittwoch im südiranischen Kerman wurden nach neuesten Angaben 84 Menschen getötet.
Die deutschen Eishockey-Junioren haben bei der U20-WM in Göteborg ihr erklärtes Ziel erreicht und den Klassenerhalt geschafft. Die Mannschaft von Bundestrainer Tobias Abstreiter gewann das entscheidende Relegationsspiel gegen Norwegen am Donnerstag mit 5:4 (1:1, 1:1, 2:1, 1:0) nach Verlängerung und sicherte sich damit ihren Verbleib in der Top-Division.
