Der Weltmeister-Kapitän bald ein "Königlicher"? Offenbar ist Real Madrid an einer Verpflichtung von Rodri interessiert. Nach Berichten verschiedener Medien soll Real intensiv um den 30 Jahre alten Mittelfeldspieler werben, der noch bis 2027 bei Manchester City unter Vertrag steht und dort nach Wunsch des Klubs verlängern soll.
In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Folgen des Karlsruher Haushalts-Urteils für die Politik seiner Regierung äußern (10.00 Uhr). Der auf 25 Minuten angesetzten Rede des Kanzlers schließt sich im Plenum eine zweistündige Aussprache an, in der die Opposition hart mit der Haushaltspolitik von Scholz' Regierung ins Gericht gehen will. Das Bundesverfassungsgericht hatte Teile des Bundeshaushalts 2023 für verfassungswidrig erklärt.
Am Dienstag ab 09.00 Uhr verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in fünf Fällen über den Ersatz von Reparaturkosten nach Verkehrsunfällen. Kernfrage ist, wer das Risiko trägt, wenn der Unfallverursacher die Rechnung der Werkstatt für überhöht hält - etwa weil ein Teil der Arbeiten nicht notwendig gewesen sei. In zwei Fällen klagte die jeweilige Autowerkstatt, in den anderen Fällen klagten die Geschädigten. (Az. VI ZR 38/22 u.a.)
Die Außenminister der Nato-Staaten kommen am Dienstag zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Dabei geht es um den Krieg im Nahen Osten und die militärische Lage in der Ukraine. Zudem wollen die Chefdiplomaten mit der Vorbereitung des Bündnisgipfels in Washington beginnen. Dort feiert die Allianz im Juli des kommenden Jahres ihr 75-jähriges Bestehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Dienstag Maltas Regierungschef Robert Abela zu politischen Gesprächen in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren im Kanzleramt um 13.00 Uhr wollen Scholz und Abela unter anderem über die bilateralen Beziehungen, europapolitische Fragen und aktuelle regionale Themen sprechen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr geplant.
Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen hat den Start eines Spionagesatelliten vor rund einer Woche als "legitimen" Akt der Selbstverteidigung gegenüber den USA bezeichnet. "Keine andere Nation auf der Welt ist in einer so kritischen Sicherheitslage" wie Nordkorea, sagte der nordkoreanische UN-Botschafter Kim Song am Montag vor dem UN-Sicherheitsrat.
Gut drei Jahrzehnte nach dem Abschluss des ersten Oslo-Abkommens hält einer seiner Architekten das Vertragswerk zur Beilegung des Nahost-Konflikts für hinfällig. "Die Osloer Abkommen sind als Abkommen erledigt", sagte Jan Egeland, damals Staatssekretär im norwegischen Außenministerium, im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Es werde "ein neues Abkommen geben, das von den Vereinigten Staaten, der EU und den arabischen Ländern angeführt werden muss", sagte Egeland weiter.
Kurz nach der Bekanntgabe einer Verlängerung der Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas sind am Montagabend elf weitere israelische Geiseln freigelassen worden. Wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Onlinedienst X (vormals Twitter) erklärte, waren darunter auch zwei deutsche Teenager. Zuvor hatte bereits das katarische Außenministerium von zwei deutschen Doppelstaatlern unter den Freigelassenen gesprochen - sowie von drei Franzosen und sechs Argentiniern mit doppelter Staatsbürgerschaft.
US-Außenminister Antony Blinken wird zum dritten Mal seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas in den Nahen Osten reisen. Blinken wird dabei im Verlauf der Woche Israel und das Westjordanland besuchen, wie ein US-Vertreter am Montag sagte.
Eintracht Frankfurt geht nach den Ausschreitungen rund um das Bundesliga-Heimspiel gegen den VfB Stuttgart (1:2) von mindestens 100 verletzten Fußballfans aus. Das teilte der Verein in einer längeren Stellungnahme am Montagabend mit. Der Polizei Frankfurt zufolge wurden bei dem Einsatz 59 Personen des Ordnungsdienstes sowie 57 Beamte verletzt, eine Sonderkommission ermittelt.
Zwei Monate nach dem Rücktritt des Bremer CDU-Chefs Carsten Meyer-Heder hat die Partei einen neuen Vorsitzenden. Auf einem Sonderparteitag in der Hansestadt wurde der frühere Fraktionschef Heiko Strohmann am Montagabend mit 78,9 Prozent der Stimmen zum CDU-Landesvorsitzenden gewählt, wie die Partei mitteilte.
Eine der abgesagten Ski-Weltcup-Abfahrten am Matterhorn soll ersatzweise in Gröden gefahren werden. Das gab der Weltverband FIS am Montag bekannt und terminierte das Männer-Rennen im Dolomiten-Ressort auf den 14. Dezember.
Zwei Monate nach dem Rücktritt des Bremer CDU-Chefs Carsten Meyer-Heder hat die Partei einen neuen Vorsitzenden. Auf einem Sonderparteitag in der Hansestadt wurde der frühere Fraktionschef Heiko Strohmann am Montagabend mit 78,9 Prozent der Stimmen zum CDU-Landesvorsitzenden gewählt, wie die Partei mitteilte.
Bei den bewaffneten Zusammenstößen in Sierra Leone sind nach Angaben des Militärs 13 Menschen aus den Reihen der regierungstreuen Armee getötet worden. "Wir haben eine Fahndung nach all jenen eingeleitet, die an dem gewalttätigen Angriff beteiligt waren, darunter aktive und pensionierte Soldaten", sagte ein Militärsprecher am Montag. Acht weitere seien schwer verletzt worden. Genaue Angaben zu Opfern der Zusammenstöße vom Sonntag konnten die Behörden zunächst nicht machen.
Malta hat zugestimmt, im kommenden Jahr den rotierenden Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu übernehmen. "Danke an Malta für seine Bereitschaft, diese wichtige Rolle zu übernehmen", erklärte der amtierende OSZE-Chef, Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani, am Montag. Nordmazedonien hat bis zum Ende des Jahres den Vorsitz der OSZE inne. Eine Einigung über die Verlängerung des Mandats der Generalsekretärin, der deutschen Diplomatin Helga Schmid, gibt es offenbar jedoch nicht.
Die Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wird nach übereinstimmenden Angaben um zwei Tage verlängert. Es sei eine Einigung "zur Verlängerung der humanitären Waffenruhe im Gazastreifen um zwei weitere Tage" erzielt worden, teilte das Außenministerium von Katar im Onlinedienst X, ehemals Twitter, am Montag mit. Die Hamas bestätigte die Angaben zu der Vereinbarung, die den Weg zur Freilassung weiterer Geiseln frei machen würde.
Tesla will sich gerichtlich gegen eine Streikbewegung in Schweden wehren. Der US-Autobauer reichte am Montag zwei Klagen gegen den schwedischen Staat ein. Im Zentrum steht die schwedische Verkehrsbehörde, welche die Kennzeichen für neue Fahrzeuge per Post an Tesla schickt. Postmitarbeiter hatten sich vergangene Woche der Streikbewegung angeschlossen und verweigern seitdem die Auslieferung von Briefen und Paketen an Tesla.
In der US-Großstadt Atlanta hat der Prozess gegen den Rapper Young Thug wegen mutmaßlicher Bandenkriminalität begonnen. Staatsanwältin Adriane Love sagte am Montag in ihrem Eröffnungsplädoyer, der 32-jährige Rapper mit dem bürgerlichen Namen Jeffery Williams sei der "erklärte Anführer" einer Straßengang in der Hauptstadt des Bundesstaates Georgia. Die Gruppe namens YSL erfülle alle Kriterien für eine Straßengang.
Finnland ist nach Angaben von Regierungschef Petteri Orpo auch zur Schließung des letzten noch geöffneten Grenzübergangs zu Russland bereit. "Bis auf eine haben wir haben alle unsere Grenzstationen an der östlichen Grenze geschlossen und wir sind bereit, die letzte zu schließen, wenn das nötig ist", sagte Orpo am Montag in Helsinki. Finnland schütze die Außengrenze der Europäischen Union und die Grenze der Nato.
98 Weihnachtsbäume, 350 Kerzen, 22.100 Glocken, 142.425 Lämpchen - und jede Menge Kitsch: Das Weiße Haus hat seine diesjährige Weihnachtsdekoration vorgestellt. Die Verzierungen des Amtssitzes des US-Präsidenten in Washington stehen dieses Jahr unter dem Motto "Zauber, Staunen und Freude", wie First Lady Jill Biden am Montag mitteilte.
Die Feuerpause im Gaza-Krieg wird nach Angaben Katars und der radikalislamischen Hamas um zwei Tage verlängert. Es sei eine Einigung "zur Verlängerung der humanitären Waffenruhe im Gazastreifen um zwei weitere Tage" erzielt worden, teilte das katarische Außenministerium im Onlinedienst X, ehemals Twitter, am Montag mit. Die Hamas bestätigte die Angaben. Es würden die "gleichen Bedingungen" gelten wie bei der vorigen Vereinbarung, erklärte die islamistische Palästinenserorganisation.
Nach einem neuen Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) können sich Besitzer von Wohnmobilen mit illegaler Abgastechnik Hoffnung auf Schadenersatz machen. Der sogenannte Dieselsenat entschied am Montag in Karlsruhe, den Rechtsstreit eines Wohnmobilkäufers mit dem Autokonzern Stellantis neu aufrollen zu lassen. Ob es sich um ein Auto oder ein Wohnmobil handelt, ist für eine Entschädigung dabei unwichtig. (Az. VIa ZR 1425/22)
Nach dem Karlsruher Urteil zur Staatsfinanzierung will die Bundesregierung den laufenden Jahreshaushalt auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage stellen. Das Bundeskabinett verabschiedete deshalb am Montag einen Nachtragshaushalt, zu dessen Finanzierung es für 2023 nachträglich die Schuldenbremse aussetzen will. Bundesfinanzminister Christian Lindner verzichtete aus Spargründen überraschend auf eines der Kernvorhaben seiner FDP, die Startfinanzierung der Aktienrente. Allein dieser Schritt spart zehn Milliarden Euro ein.
Beim Ausbau der E-Mobilität haben Wirtschafts- und Regierungsvertreter beim Auto-Gipfel im Kanzleramt am Montag Einigkeit demonstriert. Die Teilnehmenden stimmten überein, dass das Ziel von 15 Millionen vollelektrischen Pkw bis 2030 auf Deutschlands Straßen schnell umgesetzt werden müsse, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das Treffen wurde jedoch von der Haushaltskrise infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) überschattet.
Vor rund sechs Monaten hatten Boykott-Aufrufe gegen "Dürre-Erdbeeren" aus Spanien hohe Wellen geschlagen - jetzt soll ein Abkommen der spanischen Regierung mit den regionalen Behörden für mehr Umweltschutz in der andalusischen Provinz Huelva sorgen. Wie die Regierung in Madrid am Montag mitteilte, gibt es eine Vereinbarung über die Zukunft des Nationalparks Doñana, die erhebliche Investitionen vorsieht. Im Gegenzug gibt die Regionalregierung einen umstrittenen Plan zur Legalisierung des illegalen Beerenobstanbaus auf.
Die Netzbetreiber dürfen den Einbau einer Wärmepumpe oder einer privaten Ladesäule für E-Autos künftig nicht mehr unter Verweis auf eine mögliche Überlastung des Stromnetzes verweigern. Die Bundesnetzagentur in Bonn erklärte am Montag, dass den Netzbetreibern im Gegenzug zugestanden werde, den Strombezug dieser sehr energieintensiven Anlagen vorübergehend zu drosseln. Voraussetzung dafür sei, dass "eine akute Beschädigung oder Überlastung des Netzes droht".
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts der Europawahl im kommenden Juni eine baldige Umsetzung der EU-Asylreform angemahnt. "Die Zeit drängt", sagte Faeser bei einem Treffen mit osteuropäischen Kollegen am Montag in Ungarn. Sie appellierte an die "Kompromissbereitschaft aller Beteiligten", um die Gesetzgebung abzuschließen.
Nach einer Serie von dramatischen Rückschlägen bei der Bergung von 41 Bauarbeitern aus einem eingestürzten Straßentunnel in Indien lassen die Retter nichts mehr unversucht: Am Montag wollten sie versuchen, per Handbohrer zu den seit mehr als zwei Wochen Eingeschlossenen vorzudringen, gleichzeitig wurde an einem vertikalen Schacht sowie an einem Zugang vom anderen Tunnelende gearbeitet. Die Zeit drängt: In dem nördlichen Himalaya-Staat Uttarakhand herrscht inzwischen bittere Kälte.
Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg hat zwölf mutmaßliche Mitglieder einer Bande von Geldautomatensprengern aus den Niederlanden und Belgien angeklagt. Den Männern zwischen 23 und 42 Jahren werden bundesweit ausgeübte Sprengungen von Geldautomaten zur Last gelegt, wie die Behörde am Montag mitteilte. Dabei sollen sie drei Millionen Euro erbeutet sowie Schäden in Höhe von mehr als fünfeinhalb Millionen Euro verursacht haben.
Nach dem französischen Justizminister steht nun auch der französische Arbeitsminister vor Gericht. Der 45 Jahre alte Olivier Dussopt steht im Verdacht, in seiner Zeit als Abgeordneter und Bürgermeister 2009 in der südfranzösischen Kleinstadt Annonay ein Wasserversorgungsunternehmen bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags begünstigt zu haben. Der Minister weist die Vorwürfe zurück.
Nach den Schüssen auf drei Studenten palästinensischer Herkunft in den USA hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 48-Jährige wurde am Sonntagnachmittag (Ortszeit) nahe dem Tatort gefasst, wie die Polizei der Stadt Burlington im nordöstlichen Bundesstaat Vermont in der Nacht auf Montag mitteilte. Der Mann lebt demnach in einem Wohngebäude, vor dem die drei Studenten niedergeschossen und verletzt worden waren.
Nach dem Karlsruher Urteil zur Staatsfinanzierung will die Bundesregierung den laufenden Jahreshaushalt auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage stellen. Das Bundeskabinett verabschiedete deshalb am Montag einen Nachtragshaushalt für 2023, der den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung tragen soll. Die Bundesregierung will zur Finanzierung abermals die Schuldenbremse aussetzen.
Das Landgericht im niedersächsischen Verden hat sich erneut mit dem Fall einer in der Weser tot aufgefundenen 19-jährigen Zwangsprostituierten befasst. In dem neuen Verfahren gegen drei Beschuldigte geht es um juristische Details und die Gewichtung der einzelnen Taten, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Dies kann sich letztlich auf die Strafzumessung auswirken.
