Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die ukrainische Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, entlassen. Stefanischyna erklärte, sie habe um ihre Entlassung gebeten. Stefanischyna war früher Justizministerin der Ukraine und im Juli vergangenen Jahres zur Botschafterin ernannt worden. Zunächst war unklar, wer nun auf Stefanischyna folgt.
Zur Besiegelung einer Städtepartnerschaft zwischen Berlin und der ukrainischen Hauptstadt wird Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag (14.30 Uhr) in Berlin erwartet. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) empfängt Klitschko am Brandenburger Tor. Anschließend soll die gemeinsame Erklärung über die Partnerschaft im Roten Rathaus unterschrieben werden.
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) zum wiederholten Mal im Rechtsstreit von Musikern der Band Kraftwerk mit Produzent Moses Pelham. Es geht um einen zwei Sekunden dauernden Rhythmusschnipsel. Die Sequenz aus dem Kraftwerk-Lied "Metall auf Metall" nutzte Pelham 1997, um sie in Dauerschleife unter ein Lied für Rapperin Sabrina Setlur zu legen. (Az. I ZR 74/22)
Angesichts der Engpässe bei Kinderarzneien hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für Donnerstag zu einem Spitzengespräch ins Gesundheitsministerium eingeladen. Bei dem Treffen sollen Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte- und Apothekerschaft sowie von Pharmaunternehmen darüber beraten, wie sich die Versorgungslage bei Kinderarzneimitteln verbessern lässt. Die Ergebnisse will Lauterbach im Anschluss auf einer Pressekonferenz vorstellen (10.30 Uhr).
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington Parlamentarier und ihren Kollegen Antony Blinken. Geplant ist auch ein Gespräch mit Studentinnen und Studenten der Howard University, einer der traditionsreichsten und wichtigsten afroamerikanischen Hochschulen in den USA. Blinken wird Baerbock zu einem Abendessen empfangen, bevor es am Freitag weitere Gespräche mit dem US-Außenminister und eine gemeinsame Pressekonferenz gibt.
Mit dem dritten Warntag steht am Donnerstag erneut ein bundesweiter Testlauf für die Alarmstrukturen in Deutschland an. Um 11.00 Uhr wollen Bund und Länder probeweise ihre für den Katastrophenfall vorgesehenen Warnsysteme auslösen, auch Kommunen beteiligen sich. Die Bundesbürger erhalten dann unter anderem Warn-SMS, Meldungen per Warnapps oder hören Durchsagen in Radio und Fernsehen. Auch auf mehr als 6000 Anzeigentafeln im Stadtbild werden die amtlichen Warnungen dann zu sehen sein.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat nordkoreanischen Angaben zufolge eine Einladung von Machthaber Kim Jong Un nach Nordkorea angenommen. Zum Abschluss des Treffens der beiden Staatschefs in Russland am Mittwoch "lud Kim Jong Un Putin höflich ein, die Demokratischen Volksrepublik Korea zu einem passenden Zeitpunkt zu besuchen", erklärte die Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag.
Ein britischer Langstreckenschwimmer und Umweltschützer ist den gesamten Hudson River entlang geschwommen, um auf die - mittlerweile wieder bessere - Wasserqualität in dem Fluss aufmerksam zu machen. "Vor fünfzig Jahren war dieser Fluss einer der am stärksten verschmutzten Flüsse der Welt", sagte Lewis Pugh mit Blick auf die fast 500 Kilometer lange Wasserstraße, deren Mündung in New York er am Mittwoch (Ortszeit) erreichte.
Die Aktivitäten der Menschheit schwächen die Belastungsfähigkeit des Planeten und bringen ihn weit in den Gefahrenbereich: Sechs von neun Belastungsgrenzen, die zusammen einen sicheren Handlungsraum für die Menschheit definieren, sind überschritten, wie eine am Mittwoch vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) veröffentlichte Studie ergab. Die Umweltschutzorganisation WWF sprach angesichts der Studienergebnisse von sechs "läutenden Alarmglocken" und forderte Deutschland zum stärkeren Handeln auf.
Die neuen DFL-Geschäftsführer Marc Lenz und Steffen Merkel haben auf der Gala zum 60. Geburtstag der Fußball-Bundesliga die Attraktivität ihres Produkts in den höchsten Tönen gelobt und zu einem Weiter-so aufgerufen. Die Liga sei "aktuell per se eine wahnsinnige Topliga", sagte Lenz am Mittwochabend in Berlin: "Wir sind sportlich eine höchst attraktive Liga, wirtschaftlich unter den Top zwei, drei in Europa und haben sehr gute Medienreichweiten."
Das Weiße Haus hat das von den oppositionellen Republikanern angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Joe Biden erneut scharf kritisiert und die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. "Der Präsident hat nichts falsch gemacht", sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch im Weißen Haus. Die Republikaner hätten keinerlei Beweise für ein Fehlverhalten des Präsidenten vorgebracht und erhöben "haltlose Anschuldigungen".
Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Fußball "eines der letzten Lagerfeuer in unserer Gesellschaft". Dies sagte der SPD-Politiker in seiner Rede bei der DFL-Gala zum 60. Geburtstag der Bundesliga in Berlin. Die neue Saison habe schon drei verschiedene Tabellenführer gehabt. "Das zeigt, dass die Chance besteht, dass nicht nur eine Mannschaft werden kann", so Scholz.
Nach der Tötung einer 17-Jährigen und einem Messerangriff auf eine Frau in Niedersachsen ist der gesuchte Tatverdächtige gefasst. Der Mann sei im Raum Schwarmstedt festgenommen worden, erklärte die Polizei am Mittwochabend. Die Leiche des Mädchens war am Sonntagabend in einem Graben an einer Straße nahe dem Ort Barenburg gefunden worden. In der Nacht zum Mittwoch dann griff ein zunächst unbekannter Mann eine 30-jährige Frau im Ort Sulingen mit einem Messer an und verletzte sie schwer.
Der republikanische US-Senator und frühere Präsidentschaftskandidat Mitt Romney stellt sich kommendes Jahr nicht zur Wiederwahl und leitet damit mutmaßlich seinen Rückzug aus der Politik ein. "Zum Ende einer weiteren Amtszeit wäre ich Mitte 80", sagte der 76-jährige parteiinterne Kritiker von Ex-Präsident Donald Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Video. "Ganz ehrlich, es ist Zeit für eine neue Generation von politischen Führern."
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg ist die AfD in dem Bundesland laut einer Infratest-Umfrage stärkste Kraft. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Sender rbb käme die AfD derzeit auf 32 Prozent - neun Prozentpunkte mehr als im April und der höchste Wert für die Partei in Brandenburg überhaupt. Die derzeitigen Regierungsparteien SPD, CDU und Grüne mussten dagegen in der Wählergunst Verluste hinnehmen.
Drei Tage nach den verheerenden Überschwemmungen im Osten Libyens ist die Zahl der Todesopfer weiter erheblich gestiegen. Allein in der besonders betroffenen Hafenstadt Darna seien bisher 3840 Todesopfer registriert worden, sagte der Sprecher des Innenministeriums in dem Gebiet, Tarek al-Charras, am Mittwochabend der Nachrichtenagentur AFP. Tausende Menschen wurden demnach noch vermisst. Derweil wurden der EU zufolge erste Hilfsgüter unter anderem aus Deutschland verschickt.
Ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg ist die AfD in dem Bundesland in einer Umfrage erstmals stärkste Kraft. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Sender rbb käme die AfD derzeit auf 32 Prozent - neun Prozentpunkte mehr als im April und der höchste Wert für die Partei in Brandenburg überhaupt. Die derzeitigen Regierungsparteien SPD, CDU und Grüne mussten dagegen in der Wählergunst Verluste hinnehmen.
Die durch einen Walzer mit Russlands Staatschef Wladimir Putin international bekannt gewordene österreichische Ex-Außenministerin Karin Kneissl ist nach Russland umgezogen - und zwar mit ihren Ponys im Schlepptau. Wie die russische Investigativ-Website "The Insider" meldete, flogen die Ex-Politikerin sowie ihre Reittiere mit einem russischen Militärflugzeug vom russischen Stützpunkt Hmeimim in Syrien nach St. Petersburg.
Klare Vorstellungen in der T-Frage, aber noch kein Kontakt zu Julian Nagelsmann: Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) setzt bei der Suche nach einem neuen Bundestrainer auf Präzision. "Wir haben eine klare Vorstellung und gehen das sehr systematisch an", sagte DFB-Präsident Bernd Neuendorf am Rande der DFL-Gala "60 Jahre Bundesliga" am Mittwochabend in Berlin: "Es muss jemand sein, der sehr stark konzentriert ist und direkt funktioniert. Das sind Punkte, die eine Rolle spielen."
Aufgrund der anhaltenden Trockenheit und der niedrigen Wasserstände musste der Schiffsverkehr auf dem Panamakanal bereits eingeschränkt werden, mit entsprechend langen Warteschlangen als Konsequenz. Da sich das Problem auf absehbare Zeit nicht lösen wird, sinnt die Kanalverwaltung (ACP) auf Alternativen, um den normalen Betrieb der künstlichen Wasserstraße sicherzustellen. Dazu gehört der Bau eines neuen Stausee.
Rund neun Monate nach Auffliegen der "Katargate"-Korruptionsaffäre hat das EU-Parlament verschärfte Transparenzregeln beschlossen. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für die neuen Verhaltensregeln. Dazu gehört die Vorschrift, Treffen mit Lobbyisten oder Vertretern von Drittstaaten zu melden sowie die Pflicht, sowohl zu Beginn als auch zum Ende eines Mandats eine Vermögenserklärung abzugeben.
Drei Tage nach den verheerenden Überschwemmungen im Osten Libyens ist die Zahl der Toten weiter massiv angestiegen. Allein in der besonders betroffenen Hafenstadt Darna seien bisher 3840 Todesopfer registriert worden, sagte der Sprecher des Innenministeriums in dem Gebiet, Tarek al-Charras, am Mittwochabend der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor waren offiziell 2300 Tote allein in Darna gemeldet worden.
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine "Trolling-Kampagne" durch Technologie-Milliardär Elon Musk gegen eine Anti-Rassismus-Organisation kritisiert und Online-Plattformen dazu aufgerufen, mehr gegen Hassrede zu tun. Ohne Musk oder seinen früher Twitter genannten Onlinedienst X ausdrücklich zu nennen, sagte Türk am Mittwoch, die Plattformen müssten "viel mehr tun, um die Verbreitung von Hassrede und Desinformation zu stoppen".
US-Radprofi Sepp Kuss hat an seinem 29. Geburtstag überraschend die Gesamtführung der Vuelta verteidigt. Auf der brutalen Etappe hinauf nach Alto de L'Angliru verlor Kuss als Dritter zwar etwas Boden auf Jonas Vingegaard (beide Jumbo-Visma), rettete im dichten Nebel aber einen Mini-Vorsprung von acht Sekunden auf den zweimaligen Tour-Sieger aus Dänemark. Den Sieg bei der 17. Etappe der Spanien-Rundfahrt holte sich der Slowene Primoz Roglic.
Wegen mutmaßlicher Beteiligung am Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 sind in Bosnien fünf Verdächtige festgenommen worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden die Männer am Mittwoch bei Durchsuchungen an mehreren Orten im Osten des Landes gefasst. Es handele sich um "frühere Kommandeure und Mitglieder" der bosnisch-serbischen Armee.
Der Sondergesandte der Vereinten Nationen, der Deutsche Volker Perthes, tritt zurück. Perthes sagte am Mittwoch bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York zum Sudan, er habe UN-Generalsekretär António Guterres gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. "Das wird deswegen mein letztes Briefing in diesem Amt sein."
Knapp drei Jahre nach der Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty durch einen 18 Jahre alten Dschihadisten soll 14 Menschen der Prozess gemacht werden. Ein Berufungsgericht habe die Aufnahme der Verfahren gegen acht Erwachsene und sechs Jugendliche bestätigt, hieß es am Mittwoch in Justizkreisen. Mehrere der mutmaßlichen Mitverantwortlichen hatten zuvor Berufung eingelegt.
Acht Monate nach dem Sturm von Anhängern des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro auf das brasilianische Regierungsviertel hat ein erster Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte begonnen. Vor dem Obersten Gericht in der Hauptstadt Brasília müssen sich in dem am Mittwoch gestarteten Verfahren vier Männer wegen bewaffneten Aufruhrs, Putschversuchs und bewaffneter Verschwörung verantworten. Den Angeklagten drohen bis zu 30 Jahre Gefängnis.
Bei einem Einbruch in das Kölner Museum für Ostasiatische Kunst haben Unbekannte mehrere Exponate gestohlen. Wie die Polizei in der Domstadt mitteilte, wurde in der Nacht zum Mittwoch ein Fenster des Museums im Stadtteil Lindenthal aufgehebelt. Aus Vitrinen seien daraufhin mehrere wertvolle Stücke entwendet worden.
Nach dem historischen Debakel bei der WM im vergangenen Juli in Fukuoka mit nur einer Bronzemedaille in den Beckenwettbewerben setzt der Deutsche Schwimm-Verband (DSV) bei den nächsten Weltmeisterschaften in Doha (2. bis 18. Februar 2024) auf Wiedergutmachung durch drei Schwimmerinnen und sieben Schwimmer. An der Spitze des Teams stehen Europameister Lukas Märtens, der bei den diesjährigen Titelkämpfen die WM-Bronzemedaille über 400m Freistil gewonnen hatte, und Freiwasser-Olympiasieger Florian Wellbrock.
Zwei Jahre nach dem Brand im Baden-Badener Luxushotel "Badischer Hof" hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Zwar gehen die Ermittler von vorsätzlicher Brandlegung aus, wie die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Die Täterschaft sei aber ungeklärt geblieben, der Anfangsverdacht habe nicht verdichtet werden können.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen geopolitischen Auswirkungen sowie der Kampf gegen den Klimawandel dürften nach Ansicht der Bundesregierung die beherrschenden Themen der UN-Vollversammlung in der kommenden Woche sein. Zudem stelle sich die Frage nach einer Reform des UN-Sicherheitsrates "stärker als je", hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag nach New York, wo er am Dienstag bei der Generaldebatte spricht.
Die Führung der Bundes-SPD ist über die geplante Ehrung des wegen seiner Russland-Kontakte in der Kritik stehenden Altkanzlers Gerhard Schröder für die 60-jährige Parteimitgliedschaft verwundert. "Die Ehrung beruht auf einer Entscheidung des SPD-Bezirks Hannover", sagte SPD-Schatzmeister und Vorstandsmitglied Dietmar Nietan am Mittwoch dem "Tagesspiegel". Der SPD-Parteivorstand ehre Schröder jedenfalls nicht. "Ich würde mich im Parteivorstand auch gegen eine solche Ehrung aussprechen", ergänzte Nietan.
