Vossische Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Europa und der ganzen Welt

US-Präsident Donald Trump hat seinen Ton gegenüber Europa und der Ukraine verschärft. "Sie reden zu viel (...), erzielen aber nichts", sagte er der US-Medienplattform "Politico" zu den Verhandlungen über einen Waffenstillstand mit Russland. Er drängte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem US-Plan endlich zuzustimmen, denn er verliere den Krieg.

Im Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Brandenburg mit zwei Sparkassen wegen Zinsen in Prämiensparverträgen hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag die Revisionen der Verbraucherschützer zurückgewiesen. Diese finden, dass die Sparkassen die Zinsen jahrelang falsch berechneten und zu wenig an Kundinnen und Kunden auszahlten. Auf ihre Musterfeststellungsklagen hin entschied das Oberlandesgericht in Brandenburg an der Havel im Mai 2024, dass eine von den Sparkassen verwendete Klausel für die Zinsanpassung unwirksam war. (Az. XI ZR 64/24 und XI ZR 65/24)

Mit einem neuen Design im Stil des Union Jack will die britische Regierung ihr Bemühen um einen verbesserten Bahnverkehr unterstreichen. Die in den rot-weiß-blauen Farben der britischen Flagge lackierten Züge sollen ab März 2026 eingeführt werden. "Das ist nicht nur eine Lackierung", hob Verkehrsministerin Heidi Alexander am Dienstag hervor - es gehe "um eine neue Eisenbahn, die die Frustrationen der Vergangenheit hinter sich lässt".

Das Ende einer Ära: Helmut Marko hört bei Red Bull nach 20 Jahren als Motorsportberater auf. Der Brauserennstall bestätigte die Trennung von Max Verstappens Förderer zum Jahresende zwei Tage nach dem Formel-1-Saisonfinale in Abu Dhabi.

Ein entlaufener Wisent hat für Aufregung im brandenburgischen Fürstenwalde gesorgt. Das Tier entfloh am Montagnachmittag aus dem Heimattiergarten, wie die Polizei am Dienstag in Frankfurt an der Oder mitteilte.

Oscar-Preisträgerin Judi Dench empfindet den Verlust ihrer Sehkraft als "niederschmetternd". Selbst aus nächster Nähe sehe sie Gesichter nur noch verschwommen, sagte die als Geheimdienstchefin M in den James-Bond-Filmen zum Weltstar gewordene britische Schauspielerin dem Sender BBC Radio in einem Interview anlässlich ihres 91. Geburtstags am Dienstag. Den Fernseher schalte sie zwar immer noch an, aber nur noch zum Zuhören.

Die Grünen erwarten von dem für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss ein Signal für die Handlungsfähigkeit der Koalition. "Ein Kanzler, der von Krise zu Krise taumelt, ist in unsicheren Zeiten nicht handlungsfähig genug", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Deutlich weniger als die Hälfte der Menschen in Sachsen-Anhalt gilt einer Erhebung der Landesregierung zufolge als gefestigte Demokraten. Nur 43,5 Prozent der Einwohner befürworten klar die Demokratie, wie aus dem am Dienstag in Magdeburg veröffentlichten sogenannten Sachsen-Anhalt-Monitor 2025 hervorgeht. 54 Prozent gelten hingegen als fragile Demokraten, die antidemokatische Alternativen wie ein Einparteiensystem, einen starken Führer oder eine Diktatur nicht ausschließen. Drei Prozent zeigten sogar starke autokratische Tendenzen.

Fluggesellschaften weltweit rechnen im Jahr 2026 mit einer Rekordzahl von insgesamt 5,2 Milliarden Passagieren. Für das laufende Jahr gehen die Airlines zudem von höheren Gewinnen als zuvor prognostiziert aus, wie der Internationale Luftfahrtverband (Iata) am Dienstag mitteilte. Demnach erwarten die Unternehmen nun Gewinne in Höhe von 39,5 Milliarden Dollar (34 Milliarden Euro) anstelle der im Juni prognostizierten 36 Milliarden Dollar.

Die Pflicht, bei Fleisch und Wurst aus Schweinefleisch die Haltungsform der Tiere anzugeben, soll erneut verschoben werden. Die Fraktionen von Union und SPD einigten sich darauf, den Start der Kennzeichnungspflicht auf den 1. Januar 2027 zu verschieben, wie der zuständige SPD-Berichterstatter Jens Behrens am Dienstag mitteilte. Demnach soll das entsprechende Gesetz zuvor "grundlegend weiterentwickelt" werden. Zuerst hatte die "Lebensmittelzeitung" berichtet.

Das Landgericht Hamburg hat einen 39-Jährigen wegen der Tötung eines Kontrahenten bei einem Streit in einem Kleingarten zu fünf Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass er im April mit dem Getöteten im Kleingarten eines dritten Manns in einen Streit geraten war.

Bei dem vereitelten Putschversuch im westafrikanischen Benin am Wochenende sind nach Regierungsangaben mehrere Menschen getötet worden. Es habe bei "heftigen Kämpfen" zwischen den Putschisten und der Republikanischen Garde in der Residenz von Präsident Patrice Talon "Opfer auf beiden Seiten" gegeben, darunter die Ehefrau des Generalstabschefs, erklärte die Regierung am Montag nach einer Krisensitzung. Die französische Regierung erklärte, sie habe den beninischen Streitkräften während des Putschversuchs Unterstützung geleistet.

Der US-Technologieriese Nvidia soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump künftig fortschrittlichere Chips für Künstliche Intelligenz (KI) nach China liefern dürfen. Darüber habe er auch Chinas Präsidenten Xi Jinping informiert, erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Nvidia begrüßte die Ankündigung - Vertreter der US-Demokraten kritisierten die Abkehr von den bisherigen Ausfuhrbeschränkungen, die auch aufgrund nationaler Sicherheitsbedenken eingeführt worden waren, hingegen scharf.

Fußball-Nationaltorhüter Marc-André ter Stegen steht in der Champions League erstmals nach seiner Verletzungspause wieder im Kader des FC Barcelona. Der 33-Jährige habe "grünes Licht" von der medizinischen Abteilung erhalten, teilten die Katalanen vor der Partie gegen Eintracht Frankfurt am Dienstagabend (21.00 Uhr/Prime Video) im Camp Nou mit.

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag ein Prozess gegen drei Männer begonnen, die für Russland spioniert haben sollen. Angeklagt sind sie, weil sie in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen sein sollen. Sie haben Staatsangehörigkeiten aus der Ukraine, Armenien und Russland.

Mehr als zwei Monate nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Tschechien ist der rechtspopulistische Milliardär Andrej Babis offiziell von Tschechiens Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden. "Ich verspreche allen Bürgern der Tschechischen Republik, mich im In- und Ausland für ihre Interessen einzusetzen", sagte Babis bei seiner Ernennung am Dienstag. Seine Kabinettsliste enthielt eigenen Angaben zufolge nicht mehr den wegen des Vorwurfs der sexuellen Gewalt kritisierten Politiker Filip Turek von der Autofahrerpartei.

Die Kluft zwischen Superreichen und den übrigen Menschen hat sich seit den 90er Jahren erheblich verschärft. Die reichsten zehn Prozent der Weltbevölkerung erzielen derzeit gut die Hälfte des weltweiten Einkommen und besitzen drei Viertel des Vermögens, wie aus einem am Dienstag in Paris veröffentlichten Bericht des Labors für weltweite Ungleichheiten hervorgeht, das einer Pariser Wirtschaftshochschule angegliedert ist.

Deutschlands Unternehmen haben im Oktober erneut weniger Waren in die beiden größten Volkswirtschaften der Welt geliefert, die USA und China. Unter dem Strich stand insgesamt aber ein Mini-Wachstum der Ausfuhren von 0,1 Prozent im Vormonatsvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Experten fordern von der Politik die Erschließung neuer Absatzmärkte.

Der wiederentbrannte Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat sich ausgeweitet. Den Behörden der beiden südostasiatischen Länder zufolge stieg die Zahl der bisherigen Todesopfer am Dienstag auf zehn. Fast 150.000 Zivilisten flohen vor den Kampfhandlungen. Kambodschas einflussreicher früherer Regierungschef Hun Sen erklärte, sein Land wehre sich nun gegen Thailand. Bangkok und Phnom Penh beschuldigen sich gegenseitig, die Angriffe am Sonntagabend wieder aufgenommen zu haben.

Eine Krankenkasse muss die medizinische Betreuung eines diabeteskranken Kinds aus Hessen während der Schulzeit bezahlen. Sie muss dazu eine kontinuierliche Beobachtung des Blutzuckerverlaufs an Schultagen bis zu acht Stunden täglich gewähren, wie das Sozialgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. (Az.: S 14 KR 445/25).

Nach der mühsamen Vereinbarung eines ersten Rentenpakets der schwarz-roten Regierung pocht die Junge Union auf eine grundlegende Reform zur Kostenbegrenzung bei der Alterssicherung. "Wir haben mit diesem Rentenpaket den Reformbedarf nicht gelindert, sondern gestärkt", sagte der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, dem "Stern". Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Dienstag, alle wüssten, "dass das nicht ausreicht und dass wir mehr tun müssen" - dies werde eine "Mammutaufgabe".

Bietet eine Firma eine Dienstleistung an, um Kunden den Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung zu ermöglichen, und scheitert dieser dann, muss sie laut einem Urteil aus Hessen dafür aufkommen. Der Kläger erhält mehr als 14.000 Euro, wie eine Sprecherin des Landgerichts Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Die Entscheidung fiel demnach am Montag. (Az.: 2-23 O 224/25)

Ein Lastwagen hat auf einer Bundesstraße in Sachsen hunderte Kisten Bier verloren. Der 70-jährige Fahrer war am Montagmittag nördlich von Zwickau in Richtung Altenburg unterwegs, als die mangelhaft gesicherten Kisten die Plane des Aufliegers herausrissen und auf die Straße fielen, wie die Polizei am Dienstag in Zwickau mitteilte. Rund 400 Kisten landeten auf der Straße, hunderte Liter Bier verteilten sich auf der Fahrbahn.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet nach der Einigung der EU-Staaten auf eine Verschärfung der gemeinsamen Asylpolitik ein Ende der Kontrollen an den Binnengrenzen. Mit der gemeinsamen Asylpolitik "schaffen wir es auch, die Grenzkontrollen an die europäischen Außengrenzen zu verlagern", sagte Merz am Dienstag in Mainz. Dann werde das wiederhergestellt, "was ich immer befürwortet habe - nämlich, einen Raum ohne Binnengrenzen zu schaffen in der Europäischen Union".

Mit einer Großrazzia sind die Behörden in Baden-Württemberg und Bayern am Dienstag gegen 50 Beschuldigte vorgegangen, die sich bei Ämtern falsche Ausweise für die Einreise von Verwandten beschafft haben sollen. Wie die Bundespolizei in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft Konstanz mitteilten, wurden insgesamt 29 Wohnungen durchsucht, davon 22 in Singen. Bei den Beschuldigten handelt es sich demnach um Syrer, die teils auch deutsche Staatsbürger sind.

Drei Monate nach einer Auseinandersetzung mit einem Toten am Berliner Humboldtforum hat die Polizei am Montag acht junge Männer im Alter von 16 bis 22 Jahren festgenommen. Sieben von ihnen wurden noch am selben Tag einem Richter vorgeführt, der Haftbefehle in Vollzug setzte, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag gemeinsam mitteilten. Der achte Tatverdächtige sollte am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Im hessischen Kreis Bergstraße ist eine Frau Opfer von sogenanntem Lovescamming geworden. Die 70-Jährige zeigte den Verlust von etwa 185.000 Euro bei der Polizei an, wie diese am Dienstag in Darmstadt mitteilte. Sie sei über ein soziales Netzwerk von dem Tatverdächtigen angeschrieben worden.

Real Madrid bangt vor dem Champions-League-Kracher gegen Manchester City um einen Einsatz von Starstürmer Kylian Mbappé. Der Franzose hatte sich im Ligaspiel gegen Celta Vigo (0:2) den Ringfinger gebrochen und fehlte am Dienstag im Abschlusstraining für die Partie gegen City.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich gegen die europapolitischen Aussagen in der neuen Sicherheitsstrategie der US-Regierung verwahrt. "Manches darin ist für uns aus der europäischen Sicht inakzeptabel", sagte Merz am Dienstag in Mainz mit Blick auf das Dokument aus Washington. "Dass die Amerikaner nun die Demokratie in Europa retten wollen, dafür sehe ich keine Notwendigkeit. Wenn sie zu retten wäre - das würden wir schon alleine hinbekommen."

Gut drei Wochen vor Ablauf der Frist zum Jahresende stimmt die französische Nationalversammlung am Dienstagnachmittag über den Haushalt der Sozialversicherung und damit auch über ein Aussetzen der Rentenreform ab. Der Ausgang der Abstimmung gilt als ungewiss, da die Mitte-rechts-Regierung von Premierminister Sébastien Lecornu auch im eigenen Lager mit Enthaltungen und Gegenstimmen rechnen muss. Der Chef der oppositionellen Sozialisten, Olivier Faure, hingegen hat seine Abgeordneten aufgerufen, den Haushalt zu unterstützen.

Nach Gesprächen in London und Brüssel über den US-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Italien eingetroffen. Dort wurde er zunächst von Papst Leo XIV. auf dessen Landsitz Castel Gandolfo nahe Rom empfangen. Für den Nachmittag gegen 15.00 Uhr ist ein Treffen mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni geplant.

Der bisherige Produktionsvorstand Milan Nedeljkovic wird im kommenden Frühjahr neuer Chef des Autobauers BMW. Der Aufsichtsrat entschied am Dienstag, dass Nedeljkovic am 14. Mai 2026 das Amt des Vorstandsvorsitzenden der BMW AG übernimmt, wie der Konzern in München mitteilte. Nedeljkovic tritt damit die Nachfolge von Oliver Zipse an, der im August 2019 an die Unternehmensspitze gerückt war und nun planmäßig seine Vorstandstätigkeit im Mai 2026 beendet.

Tausende illegale Böller und mehrere Kugelbomben haben Polizisten in dem Auto eines 22-Jährigen in Brandenburg entdeckt. Der Mann fuhr am Sonntagabend am Grenzübergang Küstrin-Kiez von Polen nach Deutschland, wie die Bundespolizei am Dienstag in Angermünde mitteilte. Bei der Kontrolle des Fahrzeugs mit Berliner Kennzeichen fanden die Beamten die illegale Pyrotechnik und beschlagnahmten die Ware.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat einen sudanesischen Milizenführer wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 20 Jahren Haft verurteilt. Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman habe in seiner Rolle als ranghoher Kommandeur der berüchtigten arabischen Dschandschawid-Milizen "aktiv" an mehreren Kriegsverbrechen während des Bürgerkrieges in dem nordafrikanischen Land vor zwanzig Jahren teilgenommen, befand das Haager Gericht am Dienstag.

Ein Start von Biathlon-Weltmeisterin Franziska Preuß beim Weltcup in Hochfilzen bleibt offen. Der Deutsche Skiverband berief die 31 Jahre alte Gesamtweltcupsiegerin der abgelaufenen Saison zwar ins Aufgebot für die Wettkämpfe in Österreich am kommenden Wochenende, über ihre Teilnahme soll allerdings erst kurzfristig entschieden werden.

Trotz eines "herausfordernden Marktumfelds" sieht sich der Industriekonzern Thyssenkrupp aktuell auf Kurs, erwartet für das kommende Geschäftsjahr im Zuge seiner kostspieligen Restrukturierung aber einen Verlust in Millionenhöhe. Erwartet werde 2025/2026 ein Minus zwischen 400 und 800 Millionen Euro, teilte der Konzern am Dienstag in Essen mit. Für das Geschäftsjahr 2024/2025 vermeldete Thyssenkrupp indes ein vom U-Boot-Geschäft angetriebenes Auftragsplus - und einen Gewinn.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat den Vorschlag der Verknüpfung von Renteneintritt und Beitragsjahren zurückgewiesen und das mit der Benachteiligung von Frauen begründet. Frauen hätten oft weniger Beitragsjahre als Männer, weil sie Kindererziehungszeiten stärker übernähmen und weil sie sich häufig um Angehörige in der Pflege kümmerten, sagte sie am Dienstag den Sendern RTL und ntv.

Der Prozess gegen den als "White Tiger" bekannt gewordenen Online-Sadisten beginnt am 9. Januar. Das Landgericht Hamburg ließ mit Beschluss vom Montag die Anklage gegen den heute 21-Jährigen zur Hauptverhandlung zu, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Für die nicht öffentliche Verhandlung vor einer Jugendkammer wurden 82 Termine bis Ende 2026 angesetzt.

Second-Hand-Geschenke unterm Weihnachtsbaum bleiben laut einer Umfrage beliebt: 39 Prozent der Befragten in Deutschland sagten, sie hätten schon einmal etwas Gebrauchtes verschenkt, 53 Prozent gaben an, sie könnten sich das in diesem Jahr vorstellen. Hauptgründe sind demnach der günstigere Preis und der Wunsch, etwas Besonderes verschenken zu können. Der Aspekt der Nachhaltigkeit dagegen steht für weniger Menschen im Vordergrund.