Vossische Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Europa und der ganzen Welt

Angesichts der stark gestiegenen Preise für Benzin und Diesel an den deutschen Tankstellen wegen der militärischen Eskalation in Nahost gibt es Kritik an den Mineralölkonzernen. Die Linke forderte am Dienstag, Rekordgewinne abzuschöpfen. Die Grünen forderten das Bundeskartellamt auf, die Preissprünge zu untersuchen. Die CDU schloss einen Markteingriff zumindest nicht kategorisch aus. Die Energieindustrie verteidigte sich.

Bei neuen US-israelischen Luftangriffen ist nach Angaben iranischer Medien das Gebäude des Gremiums getroffen worden, das einen Nachfolger des getöteten obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei wählen soll. Die "amerikanisch-zionistischen Verbrecher" hätten das Gebäude des Expertenrats in der südlich von Teheran gelegenen Stadt Ghom angegriffen, berichtete die Nachrichtenagentur Tasnim am Dienstag. Örtliche Medien zeigten Aufnahmen des schwer beschädigten Gebäudes.

Die nächste Landtagswahl im Saarland findet am 18. April 2027 statt. Auf diesen Termin einigte sich der Ministerrat, wie ein Sprecher des Landesinnenministeriums am Dienstag mitteilte. Weitere Informationen sollen in den kommenden Monaten folgen.

Stadtbäume können im Sommer mehr Kohlendioxid aufnehmen, als Autos ausstoßen. Das fanden Forscher bei Tests in München heraus, wie die Technische Universität (TU) München am Dienstag berichtete. Im Jahresdurchschnitt können etwa zwei Prozent der städtischen Emissionen des Treibhausgases durch die Vegetation kompensiert werden. Stadtbäume erzielen dabei die größte Wirkung, Grasflächen hingegen setzen oft unter dem Strich mehr CO2 in die Atmosphäre frei, als sie aufnehmen.

Anderthalb Jahre nach dem Mord an seiner Exfreundin vor ihrer Wohnungstür in Berlin ist der Täter rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Berliner Landgerichts vom Juli, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der zum Urteilszeitpunkt 46-Jährige akzeptierte nicht, dass sich die Frau wenige Monate zuvor nach vier Jahren Beziehung von ihm getrennt hatte. (Az. 5 StR 678/25)

Nach der zu Unrecht erfolgten Verurteilung mehrerer enger Verwandter einer Frau aus Niedersachsen wegen sexuellen Missbrauchs hat die Staatsanwaltschaft in Braunschweig eine ehemalige mutmaßliche Kronzeugin wegen falscher Verdächtigung und Falschaussage angeklagt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, soll die heute 32-Jährige im Rahmen eines gemeinsam mit dem angeblichen Vergewaltigungsopfer ausgedachten ausgeklügelten Tatplans Strafverfolgungsbehörden und Gerichte getäuscht und die später freigesprochenen angeblichen Täter grob wahrheitswidrig belastet haben.

Nach einer Serie von Angriffen auf Botschaften, Industrieanlagen und Flughäfen in der Golfregion haben die iranischen Revolutionsgarden am Dienstag weitere massive Angriffe gegen Israel und die USA angedroht. "Das Tor zur Hölle wird sich für die USA und Israel weiter und weiter öffnen", sagte der Sprecher der Revolutionsgarden, Ali Mohammad Naini, im staatlichen Fernsehen. Die iranischen Streitkräfte hatten zuvor mehrere US-Botschaften in der Golfregion sowie weitere Ziele im Nahen Osten angegriffen.

US-Präsident Donald Trump hat Gespräche mit der iranischen Führung vorerst ausgeschlossen. "Ihre Luftabwehr, Luftwaffe, Marine und Führung sind weg", schrieb Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. "Sie wollen reden. Ich habe gesagt: 'Zu spät!'"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist nach Angaben aus Regierungskreisen zum Auftakt seines Besuch in Washington mit Wirtschaftsvertretern zusammengekommen. An dem Arbeitsfrühstück nahmen am Dienstag Manager aus den USA und Deutschland teil. Danach wollte Merz US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus treffen (11.00 Uhr Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ).

Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner hat sich angesichts der steigenden Preise für Öl und Gas wegen des Iran-Krieges für eine Übergewinnsteuer ausgesprochen. "Während Familien jeden Euro umdrehen, dürfen Konzerne keine Krisenrenditen einfahren", kritisierte Schwerdtner am Dienstag. "Die Übergewinne müssen konsequent abgeschöpft und direkt eingesetzt werden, um die Preise an der Zapfsäule und beim Heizen spürbar zu senken", forderte sie.

Mehr Personal, ein attraktiver neuer Wehrdienst und Vollausstattung: Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), fordert insgesamt bessere Rahmenbedingungen, um die Bundeswehr für die Herausforderungen angesichts einer unsicheren Weltlage zu rüsten. "Unsere Truppe muss in Schutz und Sicherung so ausgestattet werden, dass sie zu jeder Zeit die Einsatzfähigkeit gewährleisten kann", sagte Otte bei der Vorstellung seines Jahresberichts am Dienstag in Berlin.

Ein Bündnis aus Sozialverbänden und der Klima-Allianz Deutschland hat die Bundesregierung aufgefordert, das anstehende Klimaschutzprogramm sozial gerecht zu gestalten. Klimapolitik müsse so gestaltet werden, dass alle Menschen davon profitierten, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf des Bündnisses. Der Zugang zu klimafreundlichen Lösungen dürfe nicht von Einkommen, Wohnort, Alter oder einer Behinderung abhängen. Die Bundesregierung ist gesetzlich verpflichtet, bis zum 25. März ein Klimaschutzprogramm vorzulegen.

Kasper Hjulmand musste lachen. Ob er angesichts der Negativspirale mit Bayer Leverkusen Druck verspüre? "Das geht ja schnell. Ich denke nicht darüber nach. Ich denke nie darüber nach. Ich bin nicht hier, um einen Job zu haben", sagte der Trainer des deutschen Vizemeisters vor dem Bundesliga-Nachholspiel beim Hamburger SV am Mittwoch (20.30 Uhr/Sky): "Ich bin hier, um mein Bestes für das Team zu geben."

Nach einem im sozialen Netzwerk Instagram verbreiteten Foto mit Symbolkoffern aus einer Holocaust-Ausstellung ist die Grünen-Abgeordnete Sahhanim Görgü-Philipp als Vizepräsidentin der Bremer Bürgerschaft zurückgetreten. Nach Parlamentsangaben legte sie ihr Amt am Dienstag durch persönliche Mitteilung an Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) mit sofortiger Wirkung nieder. Bereits zuvor hatte Görgü-Philipp das fragliche Foto als "dumm" bezeichnet und sich öffentlich entschuldigt.

Wut und Frust im Urlaubsparadies Bali: Tausende Urlauber und Fluggäste haben am Dienstag infolge des Iran-Krieges auf der indonesischen Insel festgesessen. Allein am internationalen Flughafen von Denpasar konnten hunderte Menschen wegen Störungen im Flugverkehr ihre geplanten Reisen nicht antreten. Zahlreichen Menschen stand der Ärger und die Erschöpfung ins Gesicht geschrieben.

Angesichts des Iran-Kriegs ziehen die USA den Großteil ihres Botschaftspersonals aus sechs Staaten im Nahen Osten ab. Betroffen seien "nicht für Notfälle zuständige Mitarbeiter der US-Regierung" in Bahrain, dem Irak, Jordanien, Katar, Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten, erklärte das US-Außenministerium am Dienstag. Die Ausreise der Betroffenen sei per Änderung der Sicherheitshinweise beschlossen worden.

Angesichts der zunehmend unsicheren Weltlage hat der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), eine bessere Ausstattung der Bundeswehr gefordert. Deutschland sei mit einer realen und steigenden Bedrohung konfrontiert, zugleich befänden sich bisher verlässlich erscheinende Bündnisse im Wandel, erklärte Otte am Dienstag bei der Vorlage seines Jahresberichts in Berlin. Damit die Streitkräfte auch künftig ihre Aufträge "auf hohem Niveau" erfüllen könnten, bräuchten sie "verlässliche Rahmenbedingungen und vor allem mehr Personal".

Am vierten Tag des Iran-Kriegs sind die Preise für Öl und Gas weiter kräftig gestiegen - und auch an den deutschen Tankstellen kletterten die Spritpreise weiter. An den europäischen Börsen sanken die Kurse erneut, und zwar stärker als am Montag. Der Iran attackierte wiederholt Anlagen für die Verarbeitung von Öl und Gas in den Golfstaaten und drohte mit Angriffen auf "jedes Schiff" in der Straße von Hormus.

Nach einem Sturz auf altem Kopfsteinpflaster bekommt eine Frau aus Rheinland-Pfalz kein Schmerzensgeld. Unebenheiten und kleine Lücken von zwei bis drei Zentimetern sind bei historischem Bodenbelag in einer Altstadt normal und gewünscht, wie das Landgericht Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. Die Frau war im Sommer 2021 auf einem Fußweg an einer Stadtmauer gelaufen und gestürzt. Dabei brach sie sich die Schulter.

Das Bundesland Bremen will seinen öffentlichen Dienst besser vor Unterwanderung durch extremistische und verfassungsfeindliche Bewerber schützen. Der Senat beschloss nach Angaben vom Dienstag eine Gesetzesnovelle, die Einstellungsverfahren für Beamte und das Disziplinarrecht verschärft. Ergeben sich im Einstellungsverfahren oder durch öffentliche zugängliche Quellen etwa konkrete Zweifel an der Verfassungstreue, ist demnach eine anlassbezogene Anfrage an den Verfassungsschutz möglich.

In Norwegen gibt es ein deutlich größeres Vorkommen an Seltenen Erden als bislang gedacht: Das Vorkommen Fensfeltet rund 150 Kilometer südwestlich von Oslo umfasse nicht wie anfangs angenommen 8,8 Millionen Tonnen Seltene Erdoxide, sondern 15,9 Millionen Tonnen, teilte das Unternehmen Rare Earths Norway (REN), das die Abbaurechte besitzt, am Dienstag mit. Bevor die Förderung allerdings beginnen kann, muss das Projekt noch Umweltauflagen erfüllen.

Frankreich will die geplante atomare Aufrüstung allein finanzieren und hat die Kosten dafür bereits eingeplant. "Wir werden unsere Verbündeten nicht bitten, sich daran zu beteiligen", sagte die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Dienstag dem Sender France Inter. "Es bleibt eine völlig französische Entscheidung, vollständig von Frankreich finanziert", betonte sie.

Angesichts des Kriegs der USA und Israels gegen den Iran steigen die Preise für Benzin und Diesel an den deutschen Tankstellen weiter. Am Dienstagvormittag kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Schnitt laut ADAC 1,889 Euro und damit fast sechs Cent mehr als am Montagvormittag. Bei Diesel stieg der Preis sogar um rund neun Cent auf 1,892 Euro.

Nationalspielerin Giovanna Hoffmann wechselt im kommenden Sommer zum Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg. Das gab der Klub am Dienstag bekannt. Die derzeit verletzte Stürmerin kommt ablösefrei vom Liga-Konkurrenten RB Leipzig und unterschreibt bei den Niedersachsen einen Vertrag bis 2029.

Gut ein Drittel der in Deutschland lebenden EU-Bürgerinnen und -Bürger denkt über einen Fortzug nach - vor allem wegen hoher Lebenshaltungskosten und weil sie sich hier nicht wohlfühlen. Das ergab eine Studie im Auftrag der Migrations- und Integrationsbeauftragten der Regierung, Natalie Pawlik, die am Dienstag die Ergebnisse vorstellte. Die Untersuchung verdeutliche, dass die EU-Bürger zwar hierzulande rechtlich gleichgestellt seien, jedoch in der Realität häufig auf "Sprachbarrieren, Hürden beim Arbeitsmarktzugang und Diskriminierung" stießen, erklärte Pawlik.

In China hat ein zentrales Organ des kommunistischen Systems für die Entlassung von drei Generälen aus dem Beratungsgremium gestimmt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, entschied die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), die das Parlament berät, die pensionierten Generäle Han Weiguo, Liu Lei and Gao Jin ihres Amtes zu entheben.

Die israelische Armee hat die Schaffung einer "Pufferzone" im Libanon angekündigt. Diese solle die Einwohner im israelischem Grenzgebiet zum Libanon vor "jeder Bedrohung" schützen, erklärte am Dienstag Armeesprecher Effie Defrin in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus libanesischen Sicherheitskreisen erfuhr, drangen israelische Bodentruppen bereits in eine Grenzregion im Südlibanon vor.

Die Asylanträge in der EU sind im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken. Bis Ende Dezember 2025 gingen rund 822.000 Asylanträge bei den EU-Ländern, der Schweiz und Norwegen ein, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht der EU-Asylagentur (EUAA) hervorgeht. Das ist ein Rückgang um 19 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Agentur warnte allerdings mit Blick auf den Iran vor möglichen Flüchtlingsbewegungen "beispiellosen Ausmaßes".

Bei der Berufsausbildung gewinnt der medizinische Bereich bei jungen Menschen an Attraktivität: In der Rangliste der beliebtesten Ausbildungsberufe rückte die Ausbildung zur Medizinischen Fachangestellten bei Frauen mit 16.680 neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen im vergangenen Jahr auf den ersten Platz vor. Sie verdrängte die Kauffrau für Büromanagement auf Rang drei. Auf Platz zwei lag wie im Vorjahr die Ausbildung zur zahnmedizinischen Fachangestellten.

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge bei Luftangriffen im Rahmen des US-israelischen Krieges gegen den Iran das Präsidialamt sowie das Gebäude des Nationalen Sicherheitsrats in Teheran getroffen. In der Nacht zum Dienstag habe die israelische Luftwaffe "Einrichtungen des Führungskomplexes des iranischen Terrorregimes angegriffen und zerstört" und dabei das "Präsidialamt sowie das Gebäude des Nationalen Sicherheitsrats" bombardiert, erklärte die Armee.

Im Zuge des Iran-Krieges will Israel im Libanon weiter vorrücken. Die Armee werde über "weitere strategische Stellungen im Libanon" die Kontrolle übernehmen, kündigte am Dienstag Verteidigungsminister Israel Katz an. Die israelische Armee verstärkte ihre Truppen entlang der Grenze zum Nachbarland und flog Luftangriffe auf Ziele in der Hauptstadt Beirut, die Hisbollah antwortete mit erneuten Drohnenangriffen. Zeitgleich nahm die israelische Armee erneut die iranische Hauptstadt Teheran ins Visier.

Die französische Regierung will besonders schutzbedürftige Landsleute aus den vom Iran-Krieg betroffenen Ländern der Region ausfliegen. "Wir bereiten uns darauf vor, Flüge zu chartern, vor allem für die Menschen, die begleitet werden müssen", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag dem Sender BFM. Wie viele Menschen dies nutzen könnten, sagte er nicht.

Drei Tage vor dem Start der Winterspiele in Norditalien haben fast 200 Para-Sportler in einem gemeinsamen Statement eine Verbesserung der Förderung gefordert. "Mit dieser Erklärung wenden wir uns an das Bundeskanzleramt und den Deutschen Bundestag", hieß es in der von Athleten Deutschland verbreiteten Mitteilung: "Wir fordern, die individuelle Para-Athletenförderung ab 2027 zur Finanzierung von mindestens 200 Plätzen zu erhöhen – zweckgebunden und mehrjährig abgesichert." Dies sei "ein sofort wirksamer und finanzierbarer Schritt – für sportlichen Erfolg und gesellschaftliche Rendite".

Am vierten Tag des Iran-Kriegs sind die Preise für Öl und Gas weiter kräftig gestiegen und an den europäischen Börsen setzte sich die Talfahrt der Aktienkurse fort. Der Ölpreis lag am Dienstagmorgen bei über 80 Dollar, der Gaspreis legte um über 30 Prozent zu und lag bei fast 60 Euro pro Megawattstunde. Das war der höchste Stand seit Februar 2023.

AfD-Parteichef Tino Chrupalla hat die Entmachtung von Fraktionsvize Stefan Keuter im Zuge von Vorwürfen der Vetternwirtschaft begrüßt und als freiwilligen Schritt dargestellt. Keuter habe "freiwillig gesagt, dass er nicht mehr für Personal zuständig sein möchte", sagte Chrupalla am Dienstag den Sendern RTL und ntv. "Er hat, was die Mitarbeiterinnen angeht, Konsequenzen gezogen. Das ist erstmal zu begrüßen und das Weitere wird die Fraktion jetzt beschließen."

Der Betrieb an Flughäfen in den Golfstaaten ist zum Teil wieder angelaufen und erste Flugzeuge nach Europa und Deutschland sind gestartet. Am Dienstagvormittag hob ein erster Flieger der Airline Emirates vom Dubai International Airport nach Frankfurt am Main ab, wie aus Daten des Portals Flightradar24 hervorgeht. In Deutschland sollte die Maschine gegen 13.00 Uhr landen.

Die deutschen Biathleten müssen bei der Rückkehr in den Weltcup auf Justus Strelow verzichten. Wie der Deutsche Skiverband (DSV) am Dienstag bekannt gab, brach sich der 29-Jährige bei einem Trainingssturz einen Finger und kann nicht im finnischen Kontiolahti an den Start gehen. Bei den Olympischen Winterspielen hatte Strelow in der Mixed-Staffel mit Philipp Nawrath, Vanessa Voigt und Franziska Preuß Bronze gewonnen und damit für die einzige deutsche Biathlon-Medaille bei den Wettbewerben in Antholz gesorgt.

Am vierten Tag des Iran-Kriegs sind die Preise für Öl und Gas weiter kräftig gestiegen und an den europäischen Börsen setzte sich die Talfahrt der Aktienkurse fort. Der Ölpreis lag am Dienstagmorgen bei über 80 Dollar, der Gaspreis legte um über 30 Prozent zu und lag bei fast 60 Euro pro Megawattstunde. Das war der höchste Stand seit Februar 2023.

Ein Berufungsprozess unter anderem wegen Beihilfe zur Volksverhetzung gegen den Gründer des rechtsextremistischen Pegida-Bündnisses, Lutz Bachmann, ist mit einem milderen Urteil zu Ende gegangen. Das Landgericht Dresden sprach Bachmann am Montag der Beihilfe zur Volksverhetzung sowie der Beihilfe zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.