Vossische Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Europa und der ganzen Welt

Das Landgericht Mönchengladbach hat fünf Betreiber einer Kinderpornografieplattform im Darknet mit hunderttausenden Nutzern zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Die Angeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen fünfeinhalb und zehneinhalb Jahren verurteilt, wie ein Sprecher am Montag sagte. Die Plattform namens Alice in Wonderland war im September 2024 durch die Behörden im Zuge einer bundesweiten Razzia abgeschaltet worden.

Der US-Sonderberater Jared Kushner ist israelischen Angaben zufolge in Jerusalem zu Gesprächen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Der Ministerpräsident sei derzeit in einem Treffen mit dem Sondergesandten und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump in Jerusalem, teilte sein Büro am Montag mit. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht mitgeteilt.

Der Kreml hat Berichte über ein Zerwürfnis zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem langjährigen Außenminister Sergej Lawrow dementiert. "All diese Berichte sind absolut falsch", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag zu Journalisten. Lawrow übe sein Amt weiterhin "aktiv" aus und werde weiter öffentliche Termine wahrnehmen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) arbeitet auch an seinem 70. Geburtstag am Dienstag. Der Kanzler gebe diesem Datum "keine größere Bedeutung", sagte Regierungssprecher Steffen Kornelius am Montag in Berlin. Er habe "tagsüber wieder einen normalen Arbeitstag". Dazu gehören demnach eine Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion, ein öffentlicher Termin und sehr viele internen Termine. Am Abend feiere Merz dann doch - und zwar mit seiner Familie.

Der vor fast zwei Monaten aus Strafhaft entlassene deutsche Verdächtige im Fall des 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann darf sich einem Gerichtsbeschluss zufolge im Ausland niederlassen. Das entschied das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle nach Angaben vom Montag in einem Rechtsstreit um gegen Christian B. verhängte Maßnahmen der sogenannten Führungsaufsicht.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt sich für den in Algerien inhaftierten Schriftsteller Boualem Sansal ein. Am Montag richtete Steinmeier eine "Bitte um eine humanitäre Geste" an den algerischen Präsidenten Abdelmajid Tebboune: Sansal solle begnadigt werden und nach Deutschland ausreisen dürfen, schrieb Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts. Er bot "angesichts des hohen Alters von Sansal und seines fragilen Gesundheitszustands" auch eine medizinische Versorgung in Deutschland an.

Schon wieder hat ein Taifun den Philippinen Tod und Zerstörung gebracht: Nur wenige Tage nach dem Durchzug von "Kalmaegi" starben nach Angaben der Behörden mindestens fünf Menschen durch den Taifun "Fung-wong". Ganze Ortschaften standen am Montag unter Wasser, zahlreiche Städte waren ohne Strom. Landesweit hatten die Behörden etwa 1,4 Millionen Menschen vor dem Sturm in Sicherheit gebracht, der nun auf Taiwan zusteuert.

Sie betrog mit ihrem Schneeball-System mehr als 128.000 Menschen in China und versuchte, den Milliardengewinn in Großbritannien zu waschen: Nun soll in London das Urteil über die Chinesin Zhimin Qian fallen, Spitzname: "Göttin des Reichtums". Am Southwark Crown Court in London begannen am Montag die letzten Anhörungen, am Dienstag soll das Urteil in dem Strafprozess gesprochen werden.

Im US-Senat haben Demokraten und Republikaner einen ersten Durchbruch zur Beendigung der längsten Haushaltssperre in der US-Geschichte erzielt. Senatoren beider Parteien einigten sich am Sonntag (Ortszeit) auf einen Vorschlag, der die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar sichern könnte. Sie machten damit den Weg frei für eine formelle Debatte über einen Antrag zur Übergangsfinanzierung von Bundesbehörden. Gesichert ist das Ende des Shutdowns damit jedoch noch nicht.

Julian Nagelsmann hat für die Fußball-WM weit mehr Talente auf dem Zettel als "nur" Neuling Said El Mala. Auch Spieler wie Lennart Karl, Assan Ouédraogo oder Nicolò Tresoldi seien für die Endrunde in den USA, Mexiko und Kanada in sieben Monaten "in der Verlosung" und könnten in den Turnierkader "reinrutschen", sagte der Bundestrainer am Montag bei der Zusammenkunft der deutschen Nationalmannschaft in Wolfsburg.

Im brandenburgischen Lindow hat ein 55-Jähriger offenbar zunächst seine Ehefrau und dann sich selbst getötet. Die Polizei wurde am Freitagabend wegen eines Ehestreits alarmiert, wie die Behörde am Montag in Neuruppin mitteilte. Als die Beamten ankamen, fanden sie in der Wohnung die leblosen Körper des 55-Jährigen und seiner gleichaltrigen Frau.

Trotz zahlreicher Baustellen auf den Autobahnen in Deutschland erwartet der ADAC für das kommende Wochenende nur wenige Staus. Eines der ruhigsten Wochenenden des Jahres stehe bevor, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Im Berufsverkehr unter der Woche sei jedoch mehr Geduld gefragt. Kaum jemand habe Urlaub. Zudem zögen viele das Auto anderen Verkehrsmitteln vor.

Der Rohstofffonds der Bundesregierung, der die deutsche Wirtschaft unabhängiger von China machen soll, kann bald die Arbeit aufnehmen. "Wir stehen hier in den Startlöchern", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag. Derzeit würden noch mehrere potenziell zu fördernde Projekte geprüft. Medienberichten zufolge geht es dabei um ein Vorhaben zur Förderung von Lithium im Rheingraben sowie um jeweils ein Bergbauprojekt in Kanada und Australien.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen wie bereits erwartet auf 2,9 Prozent festzulegen. Auf Grundlage der Beratungsergebnisse im sogenannten Schätzerkreis werde sie die Festlegung am Montag vornehmen und veröffentlichen, sagte Warken der "Rheinischen Post". Die gesetzlichen Kassen warnten derweil vor einer Steigerung auf mehr als drei Prozent, falls politische Reformen zur Stabilisierung der Finanzlage ausblieben.

Mit der Verlesung der Anklage hat der Prozess um den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten vor fast einem Jahr begonnen. Der Angeklagte Taleb A. habe in der Absicht gehandelt, "eine unbestimmte große Zahl von Menschen zu töten", sagte Oberstaatsanwalt Matthias Böttcher zum Prozessauftakt am Montag vor dem Landgericht Magdeburg.

Der Digitalverband Bitkom fordert bessere Rahmenbedingungen hierzulande für den Ausbau der Rechenleistung: "Deutschland muss sicherstellen, dass wir über ausreichend leistungsfähige Rechenzentren verfügen", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Montag. Denn: "Ohne Rechenzentren keine Künstliche Intelligenz (KI)", die zum "entscheidenden Faktor für die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft und unserer Verwaltung" werde.

Mehrere Sachverständige haben den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst als unzureichend kritisiert und mehr Anstrengungen zum Erreichen der Verteidigungsfähigkeit des Landes gefordert. "Seit Kabinettsbildung der heutigen Bundesregierung hat sich die Bedrohungslage leider nicht verbessert, das Gegenteil ist der Fall - der Handlungsdruck hat also nochmal zugenommen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, am Montag bei der öffentlichen Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestags.

In Ägypten hat am Montag die erste Phase der Wahl zum Unterhaus begonnen. Millionen Wahlberechtigte in dem nordafrikanischen Land sind bis Ende November aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Experten zufolge ist der Zeitpunkt der Wahl angesichts der dritten und letzten Amtszeit von Präsident Abdel Fattah al-Sisi wegen der möglichen Festigung seiner Macht von besonderer Bedeutung.

An einem Strand in Vietnam hat der Taifun "Kalmaegi" ein jahrhundertealtes Schiffswrack freigelegt. Die gut erhaltenen Überreste des mehr als 17 Meter langen Holzschiffs waren erstmals 2023 an der Küste der Stadt Hoi An entdeckt, aber rasch wieder überflutet worden. Seit dem Durchzug des Taifuns in der vergangenen Woche ist es nun wieder sichtbar. Am Montag kündigten Archäologen eine Bergung des Wracks an.

Die schwarz-rote Koalition steht nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Beilegung ihres Streits um das Wehrdienstmodell. "Ich bin sehr optimistisch, weil wir uns annähern", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch des Heimatschutzregiments der Bundeswehr in Münster. "Nicht alles, was als Riesenstreit dargestellt wird, ist es auch." Er gehe davon aus, "dass wir in dieser Woche zu guten Ergebnissen oder sogar zu einem Endergebnis kommen".

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer baldigen Koalitions-Einigung auf die Ausgestaltung des künftigen Wehrdiensts. Er gehe davon aus, "dass das noch in dieser Woche gelingt", sagte Röwekamp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Union und SPD hätten schon "viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert". Es gehe nur noch um Detailfragen. Am Montag findet im Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum neuen Wehrdienstmodell statt.

Die französische Staatsanwaltschaft hat die Freilassung unter Auflagen des seit knapp drei Wochen inhaftierten Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy gefordert. Das Pariser Berufungsgericht verhandelt seit Montagmorgen über den Antrag von Sarkozys Anwälten auf dessen vorzeitige Haftentlassung. Mit einer Entscheidung wird am frühen Nachmittag gerechnet. Sein Gefängnisaufenthalt sei "sehr hart" und "anstrengend", sagte Sarkozy, der per Video in den Gerichtsaal zugeschaltet war.

Das Pariser Berufungsgericht hat am Montag die Verhandlung über eine vorzeitige Freilassung des seit knapp drei Wochen inhaftierten französischen Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy begonnen. Mit einer Entscheidung wird am frühen Nachmittag gerechnet. Es ist vorstellbar, dass Sarkozys Freiheitsstrafe in das Tragen einer elektronischen Fußfessel umgewandelt wird und er noch am selben Tag das Gefängnis verlassen kann.

Im US-Senat haben Demokraten und Republikaner einen ersten Durchbruch zur Beendigung der längsten Haushaltssperre in der US-Geschichte erzielt. Abgeordnete beider Parteien einigten sich am Sonntag (Ortszeit) auf einen Vorschlag, der die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar sichern könnte. Sie machten damit den Weg frei für eine formelle Debatte über einen Antrag zur Übergangsfinanzierung von Bundesbehörden. Gesichert ist das Ende des Shutdowns damit jedoch noch nicht.

Die Vereinigten Staaten sind das beliebteste außereuropäische Reiseziel hierzulande: Von Januar bis September flogen rund fünf Millionen Menschen von einem deutschen Flughafen in die USA, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Damit lagen die USA mit weitem Abstand auf Platz eins - Ägypten folgte mit 1,6 Millionen Fluggästen.

Die Union hat das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform als "bizarr" kritisiert. Ein solches Begehren sei "kein gutes Signal, weder für das Klima in der Koalition noch für die Führung der SPD", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Dennis Radtke (CDU), dem "Handelsblatt" vom Montag.

In Rheinland-Pfalz ist ein neunjähriges Kind mit dem Auto gefahren. Mehrere Zeugen meldeten der Polizei, auf einem Wirtschaftsweg östlich von Pirmasens den Jungen am Steuer des Fahrzeugs gesehen zu haben, wie die Behörden am Montag in Pirmasens mitteilten.

Fast elf Monate nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten hat am Montag vor dem Landgericht der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Dem Angeklagten Taleb A. werden unter anderem sechsfacher Mord und versuchter Mord in 338 Fällen vorgeworfen.

Die Bundesregierung startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll. Bis 2029 solle der Fonds auf ein Volumen von insgesamt einer Milliarde Euro anwachsen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag. Noch in diesem Jahr solle sich der Fonds zunächst mit 50 Millionen Euro an einer Lithium-Gewinnung im Oberrheingraben beteiligen.

Der scheidende tschechische Außenminister Jan Lipavsky befürchtet eine Abkehr der neuen Regierung von der bisherigen Militärhilfe für die Ukraine. "Wir wissen, dass wir dafür bezahlen müssen, wenn wir Russland aufhalten wollen", sagte Lipavsky der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag am Rande eines Gipfeltreffens der EU und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) im kolumbianischen Santa Marta.

Der mittlerweile abgeschwächte Taifun "Fung-wong" ist am Montag von den Philippinen abgezogen, nachdem er dort eine Spur der Verwüstung hinterlassen hat. Der staatliche Wetterdienst teilte mit, dass der Taifun voraussichtlich in Richtung Taiwan abdrehen werde. Auf seinem Weg in Richtung Südchinesisches Meer schwäche er sich immer weiter ab. Wegen "Fung-wong" waren auf den Philippinen etwa 1,4 Millionen Menschen in Sicherheit gebracht worden, mindestens zwei Menschen kamen ums Leben.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, den durchschnittlichen ausgabendeckenden Zusatzbeitrag für die Krankenkassen wie bereits erwartet an diesem Montag auf 2,9 Prozent festzulegen. "Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam im so genannten Schätzerkreis mit den Kassen und anderen Experten festzulegen, wie hoch der durchschnittliche ausgabendeckende Zusatzbeitrag zu erwarten ist. Und den werden wir an diesem Montag auf 2,9 Prozent festlegen und veröffentlichen", sagte Warken der "Rheinischen Post" von Montag.

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert. "Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem "Handelsblatt" vom Montag. AfD-Chefin Alice Weidel sagte dem Portal "The Pioneer": "In dem Moment, in dem die AfD verboten werden würde, wäre die Bundesrepublik Deutschland de facto keine Demokratie mehr."

Ein 24-Jähriger hat in Gelnhausen den lukrativsten Kneipenbesuch seines Lebens erlebt: Ein Unbekannter steckte dem Mann mehrere hundert Euro Bargeld in sein Hemd, teilte die Polizei in Offenbach am Montag mit. Der Empfänger der unerwarteten Geldspende fragt sich nun, ob das Absicht war oder ein Versehen - die Polizei stellte das Geld zunächst einmal sicher.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer baldigen Koalitions-Einigung auf die Ausgestaltung des künftigen Wehrdiensts. Er gehe davon aus, "dass das noch in dieser Woche gelingt", sagte Röwekamp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Union und SPD hätten schon "viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert". Es gehe nur noch um Detailfragen. Am Montag findet im Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum neuen Wehrdienstmodell statt.

Um das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition gibt es weiter Streit in der Regierung. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sagte am Sonntagabend in der ARD, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) werde "im Grundsatz so bleiben", die Bundesregierung fördere den klimafreundlichen Heizungstausch auch weiterhin. CSU-Chef Markus Söder dagegen sagte im ZDF, es gelte der Grundsatz "Das Heizgesetz wird abgeschafft." Die "völlige Übersubventionierung" müsse massiv abgebaut werden.

Im US-Senat haben Demokraten und Republikaner eine erste Annäherung im Haushaltsstreit erzielt: Abgeordnete beider Parteien einigten sich am Sonntag (Ortszeit) nach Angaben von US-Medien auf einen Vorschlag, der die Finanzierung der Regierungsausgaben bis Ende Januar sichern und die seit über 40 Tagen andauernde Haushaltssperre beenden könnte. "Es sieht so aus, als würden wir dem Ende des Shutdowns sehr nahe kommen", sagte US-Präsident Donald Trump angesichts der Einigung, die in einer Probeabstimmung bestätigt wurde.

Debütant Niko Springer hat beim Grand Slam of Darts einen zweiten früheren Weltmeister völlig überraschend bezwungen und steht vorzeitig im Achtelfinale. Nach seinem Erfolg über den Schotten Gary Anderson besiegte Springer am späten Sonntagabend in Wolverhampton auch den Niederländer Michael van Gerwen (5:4), damit hat der Mainzer in Gruppe G bereits das Weiterkommen perfekt gemacht. Sein letztes Gruppenspiel bestreitet Springer am Dienstag gegen die bereits ausgeschiedene Beau Greaves.

Die Detroit Lions um den deutsch-amerikanischen Receiver Amon-Ra St. Brown sind in der NFL wieder auf Kurs. Bei den Washington Commanders trug der 26 Jahre alte Footballstar mit seinem achten Touchdown der Saison maßgeblich zum deutlichen 44:22 bei - doch für Gesprächsstoff sorgte vor allem sein Jubel: St. Brown zeigte in Richtung der Logen, wo die VIP-Zuschauer sitzen, dann imitierte er den Tanz, den US-Präsident Donald Trump häufiger bei Wahlkampfveranstaltungen vollführt hatte.