Regierung will weniger genau über Waffen für Ukraine informieren - auch bei Taurus / Foto: Sebastian PIEKNIK - AFP/Archiv
Regierung will weniger genau über Waffen für Ukraine informieren - auch bei Taurus
Die Bundesregierung will über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine künftig weniger detailliert berichten als bisher. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies am Montag in Berlin auf den Wunsch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), "weniger über einzelne Waffensysteme zu diskutieren". Auch über etwaige Pläne zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern "werden wir uns nicht weiter äußern", sagte Kornelius weiter.
Das Verteidigungsministerium nannte für die größere Zurückhaltung taktische Gründe. Es solle weiterhin Informationen darüber geben, "welche Waffen und Munition wir liefern", sagte ein Sprecher. Anders sei dies bei Details wie etwa Stückzahlen bestimmter Lenkflugkörper. Diese Informationen seien "für die Öffentlichkeit nicht so wichtig", jedoch "kann der russische Aggressor daraus Rückschlüsse ziehen".
"Es macht keinen Sinn, dass die gegnerische Seite Details erfährt", sagte auch Kornelius. Solche Einzelheiten sollten nicht mehr wie bisher kommuniziert werden, "weil es nicht der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine hilft". Der Sprecher verwies darauf, dies werde auch von anderen europäischen Regierungen ähnlich gehandhabt.
Mit Blick auf die Taurus-Marschflugkörper sagte Kornelius, Deutschland unterstütze die Ukraine militärisch, und dies schließe auch "das Thema Long Range Fire" ein, "also Marschflugkörper mit einer gewissen Reichweite". Die Bundesregierung werde aber "nicht offenlegen, wie diese Unterstützung im Detail aussieht".
Die Ukraine hat schon lange um die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper gebeten. Während der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies stets unter Hinweis auf eine Eskalationsgefahr ablehnte, äußerte sich Merz wiederholt dafür offen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte nun, das Thema werde "völlig überbewertet". Es gebe hier in der Diskussion eine unangemessene Konzentration auf ein bestimmtes Waffensystem.
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) erinnerte daran, dass Merz sich bisher dafür ausgesprochen habe, "dass der Taurus schnellstmöglich geliefert wird". In der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv kritisierte er ein nun ausweichendes Verhalten des neuen Kanzlers.
Nouripour selbst sprach sich erneut für Taurus-Lieferungen aus. "Die Waffensysteme werden gebraucht in der Ukraine", sagte er. Daher hoffe er, "dass es alsbald gelingt, dass wir der Ukraine helfen" mit dem, was sie brauche.
P.Stein--VZ
