Vossische Zeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Europa und der ganzen Welt

Mehr als 40 Prozent aller E-Auto-Fahrer lehnen den US-Elektroautohersteller Tesla einer aktuellen Umfrage zufolge aus politischen Gründen ab. Laut einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Umfrage der Global EV Alliance meiden rund 53 Prozent der Befragten bestimmte Marken und Produktionsländer aus politischer Überzeugung. Auf die Frage, welche Marke sie meiden würden, nannten 41 Prozent der Befragten das Unternehmen Tesla von US-Tech-Milliardär Elon Musk.

In der Debatte um die Rentenpolitik stellen sich die jungen Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion gegen die Junge Gruppe in der Union. In einem am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Papier verteidigen sich die rund 30 SPD-Abgeordneten gegen den Vorwurf, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei nicht generationengerecht: "Was uns die Junge Gruppe der Union unter 'Generationengerechtigkeit' verkauft, ist in Wahrheit ein Etikettenschwindel", heißt es in dem Papier der SPD-Angeordneten.

Um die Entwicklung Künstlicher Intelligenz in Europa zu fördern, haben sich zahlreiche große Unternehmen auf die Zusammenarbeit mit europäischen KI-Entwicklern geeinigt. "Diese Partnerschaften machen unsere Industrien wettbewerbsfähiger und innovativer und können weltweit führende KI-Champions schaffen", erklärte Jeannette zu Fürstenberg, Geschäftsführerin der Investmentgesellschaft General Catalyst, einem Mitglied der im Februar gegründeten EU AI Champions Initiative (EU AICI), am Dienstag in Berlin. Insgesamt wurden auf dem Deutsch-französischen Gipfel für "digitale Souveränität" in Berlin 18 neue Partnerschaften verkündet.

Brasiliens Staatschef Luis Inàcio Lula da Silva will sich erneut persönlich in die Verhandlungen bei der Weltklimakonferenz in Belém einschalten. Der Präsident reise am Mittwoch in die Amazonas-Stadt im Norden Brasiliens, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag von einer Quelle im Präsidialamt in Brasília. Damit könnte der Linkspolitiker auf die entscheidende Phase der Verhandlungen bei der COP30 Einfluss nehmen, die offiziell am Freitagabend enden sollen.

Kurz vor dem Beginn der Hochphase der Weihnachtsmärkte in Deutschland hat das Bundeskriminalamt (BKA) keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung der Veranstaltungen. "Dem Bundeskriminalamt liegen derzeit keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung für Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Advents- und Weihnachtszeit, insbesondere für Weihnachtsmärkte, ableiten lässt", sagte ein BKA-Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nach dem Ausräumen möglicher Sicherheitsdefizite kann auch der Magdeburger Weihnachtsmarkt wie geplant am Donnerstag für Besucher öffnen.

Einen Monat nach der Verletzung eines Polizisten durch die Explosion einer Plastikflasche im bayerischen Bad Reichenhall sind vier neue Verdächtige gefasst worden. Es handelt sich um Schüler zwischen 16 und 18 Jahren, wie die Polizei in Rosenheim am Dienstag mitteilte. Zwei von ihnen hätten die Tat gestanden und gesagt, dass alle vier daran beteiligt gewesen seien.

Wegen ihrer heimlichen Beteiligung an einer Dokumentarserie über Fußball-Star Diego Maradona war ein erster Prozess zu dessen Tod geplatzt, nun ist die zuständige Richterin ihres Amtes enthoben worden: Am Dienstag wurde die 48-jährige Julieta Makintach durch einstimmigen Beschluss einer Sonderjury aus Anwälten, Richtern und Gesetzgebern für untauglich erklärt, ihr Richterinnenamt weiter auszuüben. Makintach war bei der Urteilsverkündung nicht anwesend.

Im langen Streit um einen geplanten neuen Abschnitt der Autobahn 1 in der Eifel hat das Bundesverwaltungsgerichteine Klage von Naturschützern abgewiesen. Der Lückenschluss sei ein wichtiges nationales und europäisches Infrastrukturvorhaben, erklärte das Gericht am Dienstag in Leipzig. Vom Artenschutz für bestimmte Vogelarten dürfe darum eine Ausnahme gemacht werden. (Az. 9 A 17.25)

Mit einer länderübergreifenden Razzia sind Ermittler in Nordrhein-Westfalen und in Italien am Dienstag gegen die organisierte Drogenkriminalität vorgegangen. Insgesamt wurden 15 Objekte in Nordrhein-Westfalen und vier Objekte in Italien durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Duisburg mitteilten. Im Fokus der Ermittler stehen demnach sechs Männer im Alter von 40 bis 52 Jahren. Sie sollen international im großen Stil mit Marihuana und Kokain gehandelt haben.

Die Europäische Kommission hat nach langem Ringen die geplante Entschädigung für den Kohleausstieg bis 2038 in Ostdeutschland genehmigt. Die Bundesregierung darf das im Lausitzer Braunkohlerevier aktive Unternehmen Leag in diesem Zusammenhang mit 1,75 Milliarden Euro unterstützen, wie die Kommission am Dienstag mitteilte. Das Geld soll in die Renaturierung der Tagebaue fließen und die Sozialkosten des Kohleausstiegs auffangen.

Nach dem Ausräumen möglicher Sicherheitsdefizite kann der Magdeburger Weihnachtsmarkt wie geplant am Donnerstag für Besucher öffnen. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, erhält der Veranstalter spätestens bis Mittwoch die nötige Genehmigung. Zuvor hatten sich die Stadt Magdeburg sowie Vertreter des Landesverwaltungsamts Sachsen-Anhalt und die Polizei auf verstärkte Sicherheitsmaßnahmen verständigt.

Im bayerischen Neu-Ulm ist versehentlich ein Paket mit einer Katze aufgegeben worden. Die Mitarbeiterin einer Bäckerei mit integrierter Paketstation hörte am Montagnachmittag ein Miauen aus dem Päckchen, wie die Polizei am Dienstag in Kempten mitteilte. Die Mitarbeiterin kannte die Absenderin persönlich und informierte sie.

Kurz vor dem Beginn der Hochphase der Weihnachtsmärkte in Deutschland hat das Bundeskriminalamt (BKA) keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung der Veranstaltungen. "Dem Bundeskriminalamt liegen derzeit keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung für Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Advents- und Weihnachtszeit, insbesondere für Weihnachtsmärkte, ableiten lässt", sagte ein BKA-Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Die schwedische Kronprinzessin Victoria ist für einen Besuch nach Berlin gekommen. Am Dienstagvormittag nahm die 48-Jährige an der Eröffnungszeremonie der Berliner Sicherheitskonferenz teil, wie eine Sprecherin der schwedischen Botschaft sagte. Mittags wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender am Schloss Bellevue empfangen.

Die Bundesregierung stockt die Mittel für die Förderung des Städtebaus kräftig auf. Im kommenden Jahr will sie dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen - 210 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr: Dies teilte das Bundesbauministerium am Dienstag mit. Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen die Mittel auf knapp 1,6 Milliarden Euro im Jahr steigen.

Europa ist beim Thema digitale Spitzentechnologie und KI spät dran - nach Lesart der deutschen und der französischen Regierung aber nicht zu spät. "Der Zug ist nicht abgefahren", versicherte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) am Dienstag bei einem deutsch-französischen Digitalgipfel in Berlin. Zugleich räumte er ein: "Wir müssen aufholen."

Ein 16-jähriger Autofahrer aus Nordrhein-Westfalen hat sich mit der Polizei eine Verfolgungsfahrt geliefert und sich schließlich mit seinem Auto überschlagen. Der Jugendliche wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert, wie die Bundespolizei in Kleve am Dienstag mitteilte. Der 16-Jährige hatte demnach in der Nacht in Goch im Kreis Kleve die Anhaltesignale einer Bundespolizeistreife ignoriert.

Der diplomatische Streit zwischen Peking und Tokio wegen Äußerungen der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi zu Taiwan hat offenbar massive Auswirkungen auf den Reiseverkehr von China nach Japan. Angesichts einer von Peking verhängten Reisewarnung wurden bislang wohl rund 500.000 Flugtickets nach Japan von chinesischen Passagieren storniert, wie ein Fluganalyst am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Peking hatte am Freitag vor Reisen nach Japan gewarnt. Nun mahnte Tokio seine Bürger in China zur Vorsicht.

Das Votum des UN-Sicherheitsrats für den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump ist auf ein positives Echo gestoßen. Aus Israel, den USA und aus der EU kam am Dienstag Lob für die Resolution, die neben der Einrichtung einer Übergangsverwaltung für das Palästinensergebiet eine Internationale Stabilisierungstruppe vorsieht. 13 Mitglieder des Gremiums in New York stimmten für die Resolution, die Vetomächte Russland und China enthielten sich.

In Brandenburg an der Havel ist eine schwer verletzte Radfahrerin nach einem Unfall mit einem Linienbus ins Krankenhaus gefahren worden. Die 71-Jährige stürzte am Dienstagvormittag und zog sich dabei schwere Verletzungen zu, wie die Polizei mitteilte. Wie es zu dem Unfall kam, wurde nicht angegeben.

Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen einen Behördenmitarbeiter in Dresden, der unbefugt Daten von hunderttausenden Wahlberechtigten kopiert haben soll, eingestellt. Dem 55-Jährigen sei "ein strafrechtlich relevantes Verhalten nicht nachzuweisen", teilte die Ermittlungsbehörde am Dienstag mit.

Das hessische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sind mit einer Razzia gegen die Reichsbürgerszene vorgegangen. Es seien in fünf Bundesländern sieben Wohnungen und eine Gartenlaube durchsucht worden, teilten die Ermittler am Dienstag in Wiesbaden und Frankfurt mit. Der Einsatz richtete sich gegen sechs Männer und zwei Frauen im Alter von 34 bis 78 Jahren.

Aufgrund der drastischen Kürzung internationaler Hilfen kann die UNO nach eigenen Angaben im kommenden Jahr nur einem Drittel der weltweit von schwerem Hunger bedrohten Menschen Unterstützung leisten. 2026 werden voraussichtlich 318 Millionen Menschen weltweit "mit einer kritischen oder noch schlimmeren Hungersituation konfrontiert sein", teilte das Welternährungsprogramms (WFP) am Dienstag mit. Infolge weltweiter Konflikte, extremer Wetterereignisse und wirtschaftlicher Instabilität habe sich die Zahl der von extremem Hunger bedrohten Menschen im Vergleich zu 2019 verdoppelt.

Wegen eines tödlichen Angriffs vor einem Wuppertaler Kiosk sind zwei Männer zu jeweils fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Angeklagten wurden der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die beiden Männer im Alter von 32 und 34 Jahren hatten laut Anklage vor dem Kiosk einen Mann grundlos attackiert.

Bei einem Wohnhausbrand in Rheinland-Pfalz sind am Dienstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Es handelt sich um einen Mann und eine Frau, wie die Polizei in Mainz mitteilte. Demnach brach das Feuer am Mittag in einem Einfamilienhaus in Schwabenheim an der Selz aus. Der leblose Mann wurde vor dem Gebäude gefunden. Er erlag seinen Verletzungen noch vor Ort.

Der Fall von auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen gefundenen Körperteilen einer Frau gibt weiter Rätsel auf. Die in der Nacht zum Montag auf der A45 entdeckten Hände konnten einer 32-jährigen Frau mit eritreischer Staatsangehörigkeit zugeordnet werden, wie die Polizei in Hagen und die Staatsanwaltschaft Siegen am Dienstag mitteilten. Das Baby der Frau wurde vor einem Kloster in Hessen entdeckt.

Mehr als neun Monate nach Prozessende ist das Urteil im Fall eines rechtsextremen Anschlagsplans in Hessen rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision des Angeklagten, wie das Landgericht Limburg am Dienstag mitteilte. Das Gericht hatte einen heute 20-Jährigen im Februar unter anderem wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat und Verstößen gegen das Waffengesetz zu dreieinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt.

Wegen der Einschleusung von Ausländern ist ein 23-Jähriger vom Berliner Landgericht zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Die Kammer sprach ihn am Dienstag des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern in vier Fällen schuldig, wie die Vorsitzende Richterin Iris Berger-Sieg erläuterte. Zudem wurde die Einziehung von Taterträgen in Höhe von 4500 Euro angeordnet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am Mittwoch den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und den US-Sondergesandten Steve Witkoff treffen und damit die stockenden Verhandlungen mit Russland wiederbeleben. Bei den in Ankara geplanten Gesprächen gehe es vor allem darum, die Regierung in Washington wieder in die Friedensbemühungen einzubinden, hieß es am Dienstag aus ukrainischen Regierungskreisen. Russland nimmt an den Gesprächen nicht teil.

Die Sympathien der Menschen in Polen gegenüber den Deutschen sind einer Umfrage zufolge deutlich zurückgegangen. In dem am Dienstag veröffentlichten Deutsch-Polnischen Barometer äußerte nur ein Drittel der Befragten Polen Sympathie für die Nachbarn in Deutschland - der Anteil der Polen, die gegenüber den Deutschen Abneigung bekunden, ist derweil mit 25 Prozent so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Die Befragten in Deutschland erklärten hingegen eine historisch hohe Akzeptanz in Bezug auf ihre polnischen Nachbarn.

Deutschland und Frankreich haben beim Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität vereinfachte EU-Vorgaben für Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) gefordert. Datenschutz, Sicherheit und Grundrechte von Bürgerinnen und Bürger und das Thematisieren von Risiken der KI stünden zwar "nicht zur Disposition", sagte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) bei einer Pressekonferenz mit seiner französischen Kollegin Anne Le Hénanff. "So wie wir Regulierung bauen, verhindern wir trotzdem Innovation und wir müssen es hinbekommen, beides miteinander besser zu verbinden".

Fußball-Nationalspielerin Sophia Kleinherne steht knapp vier Monate nach ihrer Oberschenkelverletzung beim EM-Turnier in der Schweiz vor ihrem Debüt für den VfL Wolfsburg. Wie Wölfe-Trainer Stephan Lerch am Dienstagmittag verkündete, wird Kleinherne im Champions-League-Duell gegen Manchester United am Mittwochabend (18.45 Uhr/Disney+) Teil des Kaders sein. Auch Offensivspielerin Vivien Endemann kehrt nach überstandener Muskelverletzung zurück ins Aufgebot.

Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach setzt bei der Trainerfrage langfristig auf Eugen Polanski. Wie der Klub am Dienstag bekannt gab, erhält die bisherige Interimslösung an der Seitenlinie einen Vertrag bis 2028. Der 39-Jährige hatte im Anschluss an die Entlassung von Gerardo Seoane nach dem dritten Spieltag übernommen und zuletzt mit der Borussia drei Pflichtspielsiege in Serie gefeiert.

Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat einen milliardenschweren Vorvertrag mit der Billigfluggesellschaft Flydubai unterzeichnet. Die Absichtserklärung für den Kauf von 150 Maschinen des Typs A321neo wurde im Rahmen der Luftfahrtmesse Dubai Air Show in den Vereinigten Arabischen Emiraten besiegelt, wie Airbus am Dienstag mitteilte. Die Auslieferung der Flugzeuge soll nach Angaben von Flydubai ab 2031 beginnen. Der Volumen des Auftrags beläuft sich demnach auf 24 Milliarden Dollar (rund 21 Milliarden Euro).

Frankreichs Digitalministerin Anne Le Hénanff ist beim deutsch-französischen Gipfeltreffen in Berlin für eine klare Bevorzugung heimischer Unternehmen im digitalen Bereich eingetreten. "Wir tun dies für die Automobilindustrie, warum also nicht auch für den europäischen Digitaldienst?", sagte sie am Dienstag. Sie habe sich mit ihrem deutschen Amtskollegen Karsten Wildberger (CDU) darüber ausgetauscht und dieser habe zumindest eingewilligt, weiter darüber zu sprechen.

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat sich grundsätzlich offen für einen Einsatz der umstrittenen Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir gezeigt. Ein Einsatz müsse erwogen werden, "weil auch nicht wohlgesonnene Kräfte genau diese Technik nutzen", sagte Wildberger am Dienstag beim Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität in Berlin. Das Ziel müsse sein, "technisch eigentlich auf besserem Niveau zu sein als andere". Die Software von Palantir sei eine "weltweit extremst mächtige Lösung, sowohl im zivilen Bereich als auch im militärischen", merkte er an.

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Rheinland-Pfalz sind vier Menschen ums Leben gekommen. Aus bislang ungeklärter Ursache stießen am Dienstagmorgen auf einer Bundesstraße zwischen Trier und Bitburg ein Lastwagen und ein Auto frontal zusammen, wie das Polizeipräsidium Trier mitteilte. Die drei Autoinsassen, ein 45-jähriger Mann, eine 42-jährige Frau und ein siebenjähriges Kind, sowie der 53-jährige Lastwagenfahrer starben noch an der Unfallstelle.

Der Chef der Eurogruppe, Irlands Finanzminister Pascal Donohoe, wechselt zur Weltbank. Donohoe werde künftig in einem Spitzenposten bei der Organisation in Washington tätig sein, kündigte eine Sprecherin des Finanzministeriums in Dublin am Dienstag an. Dafür trete er von seinem Amt als irischer Finanzminister zurück.

Unter dem Eindruck von Cyberattacken haben die Dänen am Dienstag über die künftige Besetzung von Regional- und Kommunalparlamenten abgestimmt. Dabei rechneten Beobachter mit einer Schlappe für die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Derzeit regieren die Sozialdemokraten in 44 von 98 dänischen Städten, dazu zählt auch Kopenhagen. In Umfragen lagen die Sozialdemokraten in der Hauptstadt zuletzt nur noch bei elf Prozent.